Wie geht es eigentlich Herrn W√ľst von der CDU?

Man macht sich doch so langsam Sor¬≠gen um Hen¬≠drik W√ľst. Da ist es gar nicht so lange her, dass er in das Visi¬≠er der NRWSPD ger¬≠at¬≠en ist, nun sieht er seine Stunde gekom¬≠men, doch ein¬≠mal zur√ľck zu schla¬≠gen. Die Bildzeitung meint unter Beru¬≠fung auf Ger√ľchte, dass link¬≠sex¬≠trem¬≠istis¬≠che Tat¬≠en ins¬≠ge¬≠samt in Deutsch¬≠land zugenom¬≠men haben, und Herr W√ľst meint: Die SPD ist schuld, genauer die NRWSPD. Denn diese habe eine Zusam¬≠me¬≠nar¬≠beit mit der Linkspartei in Nor¬≠drhein-West¬≠falen bish¬≠er k√ľn¬≠ftig nicht aus¬≠geschlossen.
Und bei ein¬≠er so unklaren poli¬≠tis¬≠chen Lage in der Oppo¬≠si¬≠tion in Nor¬≠drhein-West¬≠falen, da rastet der Link¬≠sex¬≠treme in Sach¬≠sen-Anhalt ja gle¬≠ich aus und haut irgendwem auf die M√ľtze.
Ger√ľchte der Bildzeitung zum Poli¬≠tikum hochstil¬≠isieren: Noch alles klar, Herr W√ľst?
mehr:
Wir in NRW: Aff√§re W√ľst: Das Bauernopfer ‚ÄĒ G√ľteter¬≠min gescheit¬≠ert / Erneute K√ľndi¬≠gung bei der CDU
Ste­fan Nigge­meier: Malen nach Zahlen

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Wenn linke Systeme untergehen

drohsel
Der derzeit¬≠ige Unter¬≠gang der SPD als Gro√ü¬≠partei erin¬≠nert mich schon etwas an den Unter¬≠gang der DDR in seinen let¬≠zten Z√ľgen. Da find¬≠en sich in den √ľbrig gebliebe¬≠nen Organ¬≠i¬≠sa¬≠tions¬≠for¬≠men noch Leute, die das Schiff noch nicht ver¬≠lassen haben, die aber auch nicht bemerkt haben, dass der Zug schon lange abge¬≠fahren ist, dass das Volk von Ihnen ger¬≠ade nichts erwartet, dass die Musik woan¬≠ders gespielt wird.
Das Prinzip ‚ÄúBauer sucht Frau‚ÄĚ
Die SPD hat den Unfall, den sie erlit¬≠ten hat, nicht wahrgenom¬≠men, und wer zu den Leuten geh√∂rt, die ihn nicht wahr genom¬≠men haben, der soll jet¬≠zt die Reper¬≠atur ver¬≠an¬≠lassen? Der Schaden ist noch nicht ein¬≠mal iden¬≠ti¬≠fiziert, nicht per¬≠son¬≠ifiziert. Aber schon sind die ersten linken Oppor¬≠tunis¬≠ten da, die genau wis¬≠sen, in welche Rich¬≠tung die Segel der Partei gepustet wer¬≠den m√ľssen.
Dabei hat die SPD ja nicht nur extern Leute ver­grault, son­dern auch intern. Es hat sich eine soziale Klitsche gebildet, die intern nach den eige­nen Geset­zen funk­tion­iert. Die aber gar nicht auf dem Schirm hat, welch­er Wind ausser­halb weht. Und es ist nun ein­mal heute so, dass wer das nicht mit­bekommt, nach außen kaum ver­mit­tel­bar ist. Das ist der Span­nungs­bo­gen von Bauer sucht Frau.
Ein Dampf­schiff ohne Mas­chine
Diejeni­gen, die von Nöten wären, das Schiff wieder auf den alten sozialdemokratis­chen Kurs zu brin­gen, wur­den wegen dieser sozialen Klitsche fern gehal­ten oder durch sie ver­grault. Genau diese Leute sind nun eben nicht in der Partei, damit die SPD wieder auf bre­it­er Basis Akzep­tanz find­en kann.
Es bedarf ein¬≠er intellek¬≠tuellen Glan¬≠zleis¬≠tung, um ein strate¬≠gis¬≠ches Werk, egal ob in Wort oder Schrift, einzubrin¬≠gen, das Ori¬≠en¬≠tierungspunkt f√ľr die derzeit¬≠i¬≠gen SPDler wer¬≠den kann und das wer¬≠bend diejeni¬≠gen f√ľr die SPD wieder begeis¬≠tern kann, die die SPD auf ihrem Weg in den let¬≠zten 15 Jahren ganz ver¬≠loren hat.
Die Chan¬≠cen f√ľr so einen Fix¬≠punkt sind aber mehr als ger¬≠ing. Die Intellek¬≠tuellen hat man schon ver¬≠grault, ein paar K√ľn¬≠stler beken¬≠nen sich noch zur SPD, aber von denen ken¬≠nt der Durch¬≠schnitts¬≠b√ľrg¬≠er auch schon zwei Drit¬≠tel nicht. Stein¬≠meier ver¬≠weist auf den geschicht¬≠str√§chti¬≠gen Begriff der Sozialdemokratie, Deutsch¬≠land brauche eine starke Sozialdemokratie, aber ihm ent¬≠ge¬≠ht, dass die Wenig¬≠sten heute noch die Begriffe Sozialdemokratie und SPD f√ľr deck¬≠ungs¬≠gle¬≠ich hal¬≠ten.
Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann?

Und jet¬≠zt kit¬≠tet man eben mehr schlecht als recht, was kit¬≠tbar erscheint.  Das Neube¬≠set¬≠zen von Posi¬≠tio¬≠nen, das Hoch¬≠purzeln in der SPD-Hier¬≠ar¬≠chie und der kom¬≠mende Rich¬≠tungsstre¬≠it √ľbert√ľnchen das n√∂tige Selb¬≠st¬≠beken¬≠nt¬≠nis der Partei als ein¬≠er 20%-Partei. Ein Blick zu den sozialdemokratis¬≠chen 20%-Kollegen in den Nieder¬≠lan¬≠den k√∂n¬≠nte heil¬≠sam sein.
Hoff¬≠nung set¬≠zen einige in ein Rot-Rot-Gr√ľn-B√ľnd¬≠nis in NRW, das eine Blau¬≠pause f√ľr k√ľn¬≠ftige Koali¬≠tio¬≠nen wer¬≠den soll. Aber in NRW herrscht noch Schwarz-Gelb, von Wech¬≠sel¬≠stim¬≠mung kann keine Rede sein, und das Schreck¬≠ge¬≠spenst, dass Sahra Wagenknecht in NRW zur Min¬≠is¬≠terin erko¬≠ren wird, sollte man nicht unter¬≠sch√§tzen.
Den Sozen sollte daher eines klar sein: Die Tal­sohle ist noch nicht ver­lassen und vielle­icht noch nicht ein­mal erre­icht.
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Lesetipp:  S√ľd¬≠deutsche Zeitung ‚ÄĒ Wie man einen Mann versenkt

01. Oktober 2009 · Kurz-URL · Seepost · #
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Das Ende der Großparteien

Mit dem 27. Sep­tem­ber 2009 endete in Deutsch­land die Geschichte der Groß­parteien. Wären die Nichtwäh­ler eine Partei, sie hät­ten 5% mehr als die SPD und läge mit der CDU gle­ichauf oder vor ihr.
Die Wahl gewon¬≠nen haben CDU/CSU und FDP, die zusam¬≠men ger¬≠ade ein¬≠mal ein Drit¬≠tel der Wahlberechtigten in Deutsch¬≠land f√ľr sich gewin¬≠nen kon¬≠nten. Ob selb¬≠st dieses Drit¬≠tel f√ľr Inhalte gewon¬≠nen wurde, ist h√∂chst fraglich, schliesslich will eine Mehrheit in Deutsch¬≠land den Min¬≠dest¬≠lohn und genau den wollen CDU/CSU und FDP nicht.
Der SPD ist so deut¬≠lich wie nie zuvor gezeigt wor¬≠den, dass sie auf Bun¬≠de¬≠sebene wed¬≠er Volks- noch Gro√ü¬≠partei ist. Immer wieder wurde in den let¬≠zten Wochen darauf ver¬≠wiesen, dass Deutsch¬≠land eine starke Sozialdemokratie brauche. Nur geht das eben auch ohne die SPD, was widerum ein Gedanke ist, den die Genossen erst noch verin¬≠ner¬≠lichen m√ľssen. Und je l√§nger das dauert, desto l√§nger die Gene¬≠sung. Son¬≠der¬≠lich hoff¬≠nungsvoll kann man nicht sein, wenn Stein¬≠meier gle¬≠ich am Wahlabend die alte Leier anstimmt, die SPD habe eine his¬≠torische Auf¬≠gabe. Mit Geschichts¬≠fuse¬≠lei wer¬≠den aktuelle Prob¬≠leme nicht behoben, kom¬≠mende Wahlen nicht gewon¬≠nen.
Die CSU f√§llt und f√§llt und holt in Bay¬≠ern nur noch 41%. Die lange Zeit drittst√§rk¬≠ste Partei kommt mit 6,5% derzeit nur noch auf den 6. Rang und darf sich k√ľn¬≠ftig nicht wun¬≠dern, wenn sie den Atem der Piraten¬≠partei (2%) im Nack¬≠en sp√ľrt. Da erscheint es selt¬≠sam wel¬≠tentr√ľckt, wenn CSU-Barde Peter Ram¬≠sauer von Leih¬≠stim¬≠men spricht, die die FDP von CDU/CSU ergat¬≠tert habe. Das ist das Denken in alten Struk¬≠turen.
Die FDP, und das muss man ihr zugeste¬≠hen, hat es immer¬≠hin ver¬≠standen, die aktuellen Prob¬≠leme in ihre eigene Jar¬≠gon einzu¬≠binden, so dass es einen weltan¬≠schaulichen Stand¬≠punkt ergab, den West¬≠er¬≠welle sehr gut aus¬≠f√ľllen kon¬≠nte. Auch wenn der FDP genaue Inhalte abge¬≠hen wie eh und je. Es ist den Oppor¬≠tunis¬≠ten aber nun ein¬≠mal nicht anzu¬≠las¬≠ten, wenn ihre Geg¬≠n¬≠er sich nicht auf Wahlkampf ver¬≠ste¬≠hen.
Diese Wahl hat dem Hin¬≠ter¬≠b√§n¬≠kler¬≠tum den Kampf ange¬≠sagt und das ist gut so. Gewon¬≠nen wer¬≠den Wahlen k√ľn¬≠ftig mit Inhal¬≠ten, deren Darstel¬≠lung man m√§chtig ist. Das ist auch gut. Die CDU hat vor weni¬≠gen Monat¬≠en den gr√∂√üten Online-Wider¬≠stand der Bun¬≠desre¬≠pub¬≠lik her¬≠auf¬≠beschworen und ich w√§hne, dass √Ąhn¬≠lich¬≠es sich wieder¬≠holen k√∂n¬≠nte. Das bedeutet aber nur, dass j√ľn¬≠gere Men¬≠schen f√ľr poli¬≠tis¬≠che Zwecke k√§mpfen. Und auch das ist gut so.

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Die Parteien-Wahlschlappe

J√∂rn Thie√üen von der SPD hat gefordert, man solle B√ľrg¬≠er mit Bu√ügeld bele¬≠gen, wenn sie nicht w√§hlen gehen, und bekun¬≠det damit: Die Krise in der SPD geht weit¬≠er.
Denn hin¬≠ter dieser Forderung ste¬≠ht ja die Hal¬≠tung, der poten¬≠tielle W√§h¬≠ler w√§re aus Faul¬≠heit zuhause geblieben. Das glaube ich nicht. Zwar ist das EU-Par¬≠la¬≠ment der Ort, an dem die Poli¬≠tik¬≠er am meis¬≠ten ver¬≠di¬≠enen und √ľber¬≠aus wichtige Entschei¬≠dun¬≠gen gef√§llt wer¬≠den. Aber √ľber die Arbeit der deutschen Poli¬≠tik¬≠er dort erf√§hrt man doch erschreck¬≠end wenig. Es ist doch beze¬≠ich¬≠nend, dass die bekan¬≠nteste EU-Poli¬≠tik¬≠erin eine Son¬≠nen¬≠schein¬≠poli¬≠tik¬≠erin ist. Noch nicht ein¬≠mal in der FPD kann ihnen jemand sagen, was Koch-Mehrin im EU-Par¬≠la¬≠ment kon¬≠struk¬≠tiv geleis¬≠tet hat, die sagen nur es sei vor¬≠bildlich, wie sie Fam¬≠i¬≠lie und Beruf unter einen Hut br√§chte. Wohl gemerkt: Zeitlich, nicht inhaltlich.
Kann man jet¬≠zt FPD w√§hlen, ohne seine Stimme Koch-Mehrin geben zu wollen? N√∂. Man kann nur bed¬≠ingt auf eigene Ansicht¬≠en beim W√§hlen einge¬≠hen. Auf die Aus¬≠f√ľhren¬≠den hat die Wahlentschei¬≠dung im Einzelfall √ľber¬≠haupt keine Auswirkung: CDU und SPD kom¬≠men z.B. mit gro√üer Sicher¬≠heit ins EU-Par¬≠la¬≠ment, wer da in der Liste an 1 ste¬≠ht muss eigentlich nicht um seinen Einzug k√§mpfen, m√ľssen nicht hof¬≠fen, gew√§hlt zu wer¬≠den.
parteiendemokratie
B√ľrg¬≠er w√§hlen pauschal Parteien, die sich selb¬≠st kaum erhel¬≠lend posi¬≠tion¬≠ieren. Bei den Gr√ľ¬≠nen wird vor die Inhalte noch ein WUMS getack¬≠ert, um es noch mehr zu ver¬≠schleiern. Man w√§hlt ins Blaue und ver¬≠l√§sst sich dabei auf die Sym¬≠pa¬≠thie, die man der einen oder der anderen Partei zuweist.
Eine mod¬≠erne, attrak¬≠tive demokratis¬≠che Wahl sieht f√ľr mich anders aus.

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Die Grashalmgrapscher

guembel
Jet¬≠zt ist also mit Thorsten Sch√§fter-G√ľm¬≠bel schon der n√§ch¬≠ste SPD-Poli¬≠tik¬≠er da, der √ľber Twit¬≠ter irgend¬≠wie ver¬≠sucht, Pub¬≠liz¬≠it√§t zu bekom¬≠men. Und nach Huber¬≠tus Heil will erneut Sascha Lobo, eifrig Parteisol¬≠dat, dieses befl√ľgeln. Let¬≠zter¬≠er hat¬≠te schon im Dezem¬≠ber √ľber den Twit¬≠ter-Auftritt von Heil in der S√ľd¬≠deutschen behauptet, es sei ein gro√üer Erfolg gewe¬≠sen. Im Gegen¬≠zug wurde Lobo von der S√ľd¬≠deutschen ein Vor¬≠re¬≠it¬≠er in Sachen Twit¬≠ter genan¬≠nt. Sch√∂n zu lesen, mit welch¬≠er Leichtigkeit hier irgendwelche Begriffe in Texte geschmis¬≠sen wer¬≠den, deren Aus¬≠sagekraft an nichts ver¬≠st√§ndlich gemacht wird. Um einen Vor¬≠re¬≠it¬≠er im Sine von ‚ÄúPio¬≠nier‚ÄĚ wird es sich wohl kaum han¬≠deln. Vielle¬≠icht um einen Vor¬≠re¬≠it¬≠er der Apoka¬≠lypse, wenn man sich die Apoka¬≠lypse etwas weg¬≠denkt.
Wie auch immer. Dieses Vorge¬≠hen scheint sowieso ein Trend bei SPD und anderen zu sein. In kein¬≠er anderen Partei wer¬≠den ja ger¬≠ade soviele Leute ver¬≠heizt. Ypsi¬≠lan¬≠ti, Heil, Sch√§fer-G√ľm¬≠bel. Alles Per¬≠so¬≠n¬≠en, die irgend¬≠wann irgend¬≠wie ohne auf ihrer Per¬≠s√∂n¬≠lichkeit gegr√ľn¬≠detes Inter¬≠esse im Schein¬≠wer¬≠fer¬≠licht ste¬≠hen und die Zeit der Anleuch¬≠tung nicht zu nutzen wis¬≠sen, um Inhalte r√ľber zu brin¬≠gen. Und wenn das Licht dann wieder ged¬≠immt wird, sitzen sie wieder im Dunkeln. Da kann man noch so lange ver¬≠suchen, irgendwelche Trends aufzus¬≠p√ľren und zu denken, man m√ľsse doch nur Teil ein¬≠er Trend¬≠be¬≠we¬≠gung sein, um Erfolg zu haben, genau dieser wird sich nicht ein¬≠stellen. Es erin¬≠nert mich fast an die 80er, in denen scham¬≠los irgendwelche Pop¬≠songs aus dem Englis¬≠chen hah¬≠neb√ľchend ins Deutsche √ľber¬≠set¬≠zt wur¬≠den (‚ÄúMoon¬≠light Shad¬≠ow‚ÄĚ). Das funk¬≠tion¬≠ierte so lange einiger¬≠ma√üen gut, bis die Ange¬≠sproch¬≠enen das Prinzip ver¬≠standen hat¬≠ten, bis sie eben¬≠so auf die Orig¬≠i¬≠nale zugreifen kon¬≠nten und auf die Raubkopie verzichteten.
Um diese Aktion noch etwas zu beweihr√§uch¬≠ern, wurde Sch√§fer-G√ľm¬≠bel √ľber Twit¬≠ter von Robert Basic inter¬≠viewt. Wenn Sie jet¬≠zt fra¬≠gen: Ja, was qual¬≠i¬≠fiziert denn Robert Basic eigentlich dazu, Sch√§fer-G√ľm¬≠bel zu inter¬≠viewen, ist das ganz ein¬≠fach zu beant¬≠worten: Unge¬≠f√§hr das, was Sch√§fer-G√ľm¬≠bel qual¬≠i¬≠fiziert, Min¬≠is¬≠ter¬≠pr√§si¬≠dent von Hes¬≠sen zu wer¬≠den oder das, was den Ex-Blog¬≠ger Lobo qual¬≠i¬≠fiziert, √ľber andere Blogs zu richt¬≠en: Der Glaube an deren Qual¬≠i¬≠fika¬≠tion. Unter Beweis gestellt wird das nicht. Das ist auch gar nicht vorge¬≠se¬≠hen. Fans in den eige¬≠nen Rei¬≠hen gibt es schlie√ülich genug:
spdadmin
Aber es dauert wohl noch einige Zeit, bis die ehe¬≠ma¬≠lige Volkspartei SPD lernt. Bis sie lernt, dass das Konzept, jeman¬≠den ein¬≠fach zu bes¬≠tim¬≠men, im Schein¬≠wer¬≠fer¬≠licht zu ste¬≠hen, und ihm danach irgendwelche Trends auf den Hals zu dr√ľck¬≠en, nicht auss¬≠re¬≠icht, um Poli¬≠tik zu betreiben.
Barack Oba¬≠ma hat um Glaub¬≠w√ľrdigkeit gek√§mpft, nicht um Trends. Trends stell¬≠ten sich zwar sicher¬≠lich ein, aber erst nach¬≠dem Glaub¬≠w√ľrdigkeit in gewis¬≠sem Ma√üe hergestellt war und weit¬≠er¬≠hin angestrebt wurde. Er hat sich eben nicht, wie die SPD, durch plat¬≠te For¬≠mulierun¬≠gen und Aufmerk¬≠samkeits¬≠ge¬≠heis¬≠che um die Glaub¬≠w√ľrdigkeit gebracht. Das ist der gro√üe Unter¬≠schied zwis¬≠chen erfol¬≠gre¬≠ichen Orig¬≠i¬≠nalen und ihren Cov¬≠erver¬≠sio¬≠nen.
P.S.
Ganz putzig ist aber die Titan¬≠ic, die, kaum hat Sch√§fer-G√ľm¬≠bel angek√ľndigt in Saal¬≠burg zu sein, seinen Dop¬≠pel¬≠g√§nger sagen l√§sst, er gebe jet¬≠zt dort eine Lokalrunde.

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The mixer

This week we just can’t ignore the most dis­cussed new ger­man twit­ter user: It’s the Sec­re­tary-Gen­er­al of the ger­man par­ty SPD, Huber­tus Heil. He used twit­ter dur­ing his vis­it in the Unit­ed States, where he attend­ed the Oba­ma show in Den­ver. There are quite inter­est­ing neg­a­tive and pos­i­tive reac­tions to this new hob­by of Mr. Heil. You can find these reac­tions in twit­ter and in an arti­cle of the ger­man lifestyle mag­a­zine
Der Spiegel.

It’s a cor­rect esti­ma­tion to say that some­times you’ll be crit­i­cized imme­di­ate­ly if you do some­thing for get­ting pub­lic­i­ty. You can see the arti­cle in Der Spiegel quite easy­i­ly as that of kind of crit­i­cism. But not every crit­i­cism that comes up quick­ly is intrin­si­cal­ly wrong.

We don’t mind politi­cians doing things that nor­mal cit­i­zens do as well. We do mind if they’re just pre­tend­ing to do so. It’s one char­ac­ter­is­tic of the polit­i­cal strat­e­gy of Oba­ma, Heil’s idol and rea­son to come to Den­ver, to make clear he’s not that kind of fak­er. Believe it or not. In Amer­i­ca the media don’t believe that com­plete­ly and there­for they’re talk­ing about play­ing cards.

One thing that is crys­tal clear is that Heil’s show­ing up on twit­ter was planned as a part of his polit­i­cal actions. You can see that in one of the delet­ed tweets of his account:

Most irri­tat­ing this plan did not result in pre­sent­ing any own polit­i­cal idea. It also sounds like this whole action was­n’t his own idea. And though twit­ter is much about pre­tend­ing and the idea that there is no non­con­for­mi­ty of tweets, because these belong to the sub­jec­tive man­ner to describe real­i­ty, Heil is def­i­nite­ly a can­di­date for TMI to us.

This is so because Heil con­tin­u­ous­ly mix­es pri­vate, jour­nal­is­tic and polit­cal stuff in his tweets. It’s not clear if he wants to be on twit­ter as a pri­vate man, a politi­cian or a jour­nal­ist. Actu­al­ly there are enough jour­nal­ists and Heil’s pri­vate life does not attract many peo­ple.

In this week’s tweet this mix­ing is inher­ent:

Heil tells us that the mem¬≠bers of the ger¬≠man Bun¬≠destag Rolf M√ľtzenich and Niels Annen bought a skate¬≠board and shoes dur¬≠ing their vis¬≠it and that they now can get back to work all togeth¬≠er.

Is this a polit¬≠i¬≠cal infor¬≠ma¬≠tion or a pri¬≠vate one? We do think it deals with pri¬≠vate mat¬≠ters of M√ľtzenich and Annen. And for sure there will be jour¬≠nal¬≠ists to see this in a polit¬≠i¬≠cal con¬≠text. Any¬≠how, Heil does not make clear what rel¬≠e¬≠vance his tweets have and how they should be seen as.

Per­haps we should read Heil’s state­ments as the fol­low­ing tweet should be read, where he tells us how Oba­ma should call his wife:

Bull­shit. [1]

So final¬≠ly it turns out that the twit¬≠ter ques¬≠tion to Mr. Heil has to be posed more exact¬≠ly: ‚ÄúWhat the fuck are you doing?‚ÄĚ

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[1] fol­low­ing Har­ry Frank­furt On bull­shit, Prince­ton Uni­ver­si­ty Press, 2005

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