Ein Tr√ľmmerhaufen namens CDU

Wenn es das Ziel der CDU derzeit wäre, all das, was sie sich selb­st als Kernkom­pe­ten­zen zuschreibt, nach­haltig zu beschädi­gen, sie kön­nte derzeit wohl nicht erfol­gre­ich­er sein:
Die Wirtschaft¬≠skom¬≠pe¬≠tenz, als deren gr√∂√ütes Beispiel Bay¬≠ern immer herange¬≠zo¬≠gen wurde, ist eben dort als Dil¬≠letan¬≠tismus geoutet wor¬≠den, f√ľr den der bayrische Steuerzahler noch Jahre schmer¬≠zlich b√ľ√üen wird.
Bei der Beset­zung der Min­is­ter­posten zeigte Merkel zunächst bei Schäu­ble auf erschreck­end erbärm­liche Weise, dass das Ver­fahren zur Beset­zung dieses Postens, rein­er eigen­er Parteilob­by­is­mus gewe­sen ist…
10jahrespendenaffaere
… nur um es bei der Beset­zung des Fam­i­lien­min­is­teri­ums erneut zu wieder­holen.
Kurz nach der Bun­destagswahl gab Wolf­gang Schäu­ble zu, dass die Härte, die man im Zuge der Durch­set­zung des Inter­netsper­rver­fahrens an den Tag legte, auch nur der Pro­fil­ierung der eige­nen Partei diente, nicht dem The­ma.
Und schlie√ülich ist es das Vertei¬≠di¬≠gungsmin¬≠is¬≠teri¬≠um, bei dem sich so langsam die Frage auf¬≠dr√§ngt, ob der Parteilob¬≠by¬≠is¬≠mus der CDU auf Kosten von Men¬≠schen¬≠leben geht. Die S√ľd¬≠deutsche Zeitung schreibt hier√ľber unter der √úber¬≠schrift In diesem ehren¬≠werten Haus, die den ver¬≠fehlten Anspruch kennze¬≠ich¬≠net, vorgestern in ein¬≠er Weise, die fast schon zynisch ist:

Als ‚ÄúLot¬≠ter¬≠haufen‚ÄĚ werde das Min¬≠is¬≠teri¬≠um beschrieben, sagt ein¬≠er aus der Mitte dieses Haufens, was ein¬≠er¬≠seits nicht gerecht sei, ander¬≠er¬≠seits aber habe es schon mas¬≠sive Ver¬≠w¬≠er¬≠fun¬≠gen gegeben unter der Nicht-F√ľhrung des Min¬≠is¬≠ters Franz Josef Jung. ‚ÄúIn einem des¬≠o¬≠lat¬≠en Zus¬≠tand sei das Haus‚ÄĚ, sagt ein ander¬≠er, voller F√ľrsten¬≠t√ľmer und K√∂n¬≠i¬≠gre¬≠iche, vom Mis¬≠strauen zer¬≠set¬≠zt, mil¬≠it√§risch verun¬≠sichert. Als Grund daf√ľr wird die Regentschaft von Jung angegeben, ‚Äúden man am lieb¬≠sten gar nicht ein¬≠be¬≠zo¬≠gen hat aus Angst, dass er wieder alles versem¬≠melt‚ÄĚ.

Im Artikel Die Höhe kommt Jungs Nach­fol­ger Gut­ten­berg nicht viel bess­er weg:

Als Gut¬≠ten¬≠berg ein paar Wochen im Wirtschaftsmin¬≠is¬≠teri¬≠um gewirkt hat¬≠te, sagte ein Hochrangiger dort, man wisse zwar nicht genau, was er mache, aber alle f√§n¬≠den ihn net¬≠ter als den Glos. Gut¬≠ten¬≠berg wird Erfolg zugeschrieben, bevor er noch Erfolg nach¬≠weisen kann. Man nimmt ein¬≠fach an, dass der Erfolg in der N√§he von M√§n¬≠nern ‚ÄĒ gibt es diesen Typ eigentlich auch bei Frauen? ‚ÄĒ wie Karl-Theodor zu Gut¬≠ten¬≠berg wohnen muss.

Nun ist Gut¬≠ten¬≠berg aber gar nicht selb¬≠st¬≠t√§tig so hoch gestiegen, son¬≠dern er ist der Fall jenes Berg¬≠touris¬≠ten, der von F√ľhrern auf alle m√∂glichen Gipfel gebracht wird. Als Horst See¬≠hofer in ein¬≠er per¬≠son¬≠ell wie poli¬≠tisch bemerkenswert mar¬≠o¬≠den CSU nach neuen Leuten, einem Gen¬≠er¬≠alsekret√§r, suchte, fand er Gut¬≠ten¬≠berg. Als Michael Glos aus dem Wirtschaftsmin¬≠is¬≠teri¬≠um floh, fan¬≠den See¬≠hofer und damit auch Angela Merkel wiederum: Gut¬≠ten¬≠berg. Und als Merkel sehr schnell einen Nach¬≠fol¬≠ger f√ľr Jung brauchte, den sie auch in ihrer zweit¬≠en Kan¬≠zler¬≠schaft wider besseres Wis¬≠sen im Amt hal¬≠ten wollte, da stand schon wieder bere¬≠it: der mit¬≠tler¬≠weile pro¬≠fes¬≠sionelle Nach¬≠fol¬≠ger Gut¬≠ten¬≠berg. Es mag sein, dass er im kurzfristi¬≠gen √úbernehmen von √Ąmtern viel bess¬≠er ist als im langfristi¬≠gen F√ľhren dieser √Ąmter. Beim √úbernehmen n√§m¬≠lich z√§hlt der √§u√üere Ein¬≠druck.

√úber¬≠haupt z√§hlt bei der CDU ja nur noch der Ein¬≠druck: Christliche Werte und demokratis¬≠che Prozesse sind so weit an den Rand gedr√ľckt, wie sel¬≠ten zuvor und eigentlich nur noch schm√ľck¬≠endes Bei¬≠w¬≠erk. Aber die Bl√∂√üe, dass Parteilob¬≠by¬≠is¬≠mus die ersten bei¬≠den Buch¬≠staben der Partei l√§ngst √ľber¬≠fl√ľgelt hat, will und kann sich bei der CDU sicher¬≠lich nie¬≠mand geben. PU macht jet¬≠zt auch als Begriff nicht so einen schick¬≠en Ein¬≠druck.
Passend zum idee¬≠len Ausverkauf der Partei unter¬≠sucht nun nach der S√ľd¬≠deutschen Zeitung (‚ÄúOhne ihr Net¬≠zw¬≠erk aus Uni, Poli¬≠tik und pri¬≠vatem Umfeld w√§re die Min¬≠is¬≠terin nicht Frau Dok¬≠tor. ‚ÄĚ) auch der Deutsch¬≠land¬≠funk die Dok¬≠torar¬≠beit von Kristi¬≠na K√∂h¬≠ler und meint:

Um es gle¬≠ich vor¬≠weg zu sagen: Nie¬≠mand sollte 39,95 Euro f√ľr dieses Buch aus¬≠geben.

Die Arbeit ver¬≠gle¬≠icht Hal¬≠tun¬≠gen von CDU-Mit¬≠gliedern, die im Bun¬≠destag sitzen, mit solchen CDU-Mit¬≠gliedern, die nicht im Bun¬≠destag sitzen. Die Grun¬≠dan¬≠nahme ist also, es ver√§n¬≠dert sich in der Hal¬≠tung etwas, wenn sie im Bun¬≠destag sitzen. Und aus diesem Unter¬≠schiedsver¬≠h√§lt¬≠nis will K√∂h¬≠ler Schl√ľsse ziehen, was rein wis¬≠senschaftlich betra¬≠chtet, vol¬≠lkom¬≠men boden¬≠los ist. Aus Umfragezetteln k√∂n¬≠nen Sie nur sin¬≠nvoller¬≠weise das dort Angekreuzte wiedergeben, alle weit¬≠eren R√ľckschl√ľsse sind willk√ľr¬≠liche Speku¬≠la¬≠tio¬≠nen, die eher das wiedergeben, was der Speku¬≠lant daraus erschliessen will.

Im Kern soll¬≠ten die Befragten sagen, was ihnen wichtiger ist: Frei¬≠heit oder Gle¬≠ich¬≠heit. Das Ergeb¬≠nis war vorherse¬≠hbar: Nat√ľr¬≠lich ist Gle¬≠ich¬≠heit f√ľr Mit¬≠glieder und Bun¬≠destagsab¬≠ge¬≠ord¬≠nete der CDU weniger wichtig als Frei¬≠heit. Wobei Frei¬≠heit im Sinne von Kristi¬≠na K√∂h¬≠lers Unter¬≠suchung vor allem die Frei¬≠heit des Wirtschaftens und des Strebens nach materiellem Wohl¬≠stand ist. Von Frei¬≠heit im Sinne von B√ľrg¬≠er¬≠recht¬≠en und Pri¬≠vat¬≠sph√§re ist nicht die Rede, kann auch nicht die Rede sein bei Kristi¬≠na K√∂h¬≠ler.

Das ist dann wohl grund­sät­zlich wie die Hal­tung der FDP: Man nen­nt immer nur das frei, was man ger­ade gut find­et.

Wer sich bis zum Ende durchgek√§mpft hat, der begreift, dass die ganzen 303 Seit¬≠en der Dis¬≠ser¬≠ta¬≠tion von Frau Dr. K√∂h¬≠ler eigentlich nichts weit¬≠er sind als eine Auf¬≠forderung an die CDU, ihre neolib¬≠erale Pro¬≠gram¬≠matik von 2005 zu rea¬≠n¬≠imieren. Der Fir¬≠nis der Wis¬≠senschaft kann diese Botschaft kaum √ľberdeck¬≠en.

Au, weia.
Ander¬≠er¬≠seits ist diese Analyse auch nur fol¬≠gerichtig: Wenn eine Partei ihre Ide¬≠ale verkauft, macht sie Platz f√ľr grob¬≠schl√§ch¬≠terige Ideen wie den Neolib¬≠er¬≠al¬≠is¬≠mus.

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Merkels Kommentar zur Nominierung von Kristina Köhler

Bei der Nach¬≠frage Rob Savel¬≠bergs zur Benen¬≠nung von Wolf¬≠gang Sch√§u¬≠ble fiel Angela Merkel ja schon nichts besseres zu sagen ein als ‚ÄúEr hat mein Ver¬≠trauen‚ÄĚ. Zur Nominierung Kristi¬≠na K√∂h¬≠lers f√§llt Angela Merkel fol¬≠gen¬≠des ein:

‚ÄúAls aus¬≠ge¬≠bildete Sozi¬≠olo¬≠gin‚ÄĚ werde K√∂h¬≠ler bes¬≠timmt ‚Äúsehr gute Arbeit‚ÄĚ als Fam¬≠i¬≠lien¬≠min¬≠is¬≠terin ver¬≠richt¬≠en

Wahnsinn. Da ist jemand seit 2002 in der Bun¬≠des¬≠frak¬≠tion der CDU und der CDU-Chefin f√§llt soooooviel zu der Per¬≠son ein? Warum sagt sie nicht gle¬≠ich: ‚ÄúIch hab die mal aufm Flur getrof¬≠fen, da war die ganz nett.‚ÄĚ
Aber auf der¬≠ar¬≠tige Eig¬≠nungs¬≠floskeln soll¬≠ten wir uns k√ľn¬≠ftig wohl ein¬≠richt¬≠en. Der Verkehrsmin¬≠is¬≠ter hat ein Fahrrad im Keller, der Wirtschaftsmin¬≠is¬≠ter hat einen Baus¬≠parver¬≠trag, der Finanzmin¬≠is¬≠ter ein Sparschwein, der Au√üen¬≠min¬≠is¬≠ter ist gerne drau√üen‚Ķ

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Links zur Schäuble-Frage an Merkel

Rob Savel­berg hat mir fol­gende Links seine Frage an Angela Merkel betr­e­f­fend zugeschickt:

Busi­ness News Radio

Spiegel Online

ZDF / Frontal


TAZ

Net­zeitung

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Merkel ‚Äônot amused‚Äô √ľber kritische Frage

Der f√ľr den Telegraaf schreibende freie Jour¬≠nal¬≠ist Rob Savel¬≠berg hat seinen Artikel zur Pressekon¬≠ferenz zum Ende der Koali¬≠tionsver¬≠hand¬≠lun¬≠gen ver√∂f¬≠fentlicht. Hier die √úber¬≠set¬≠zung aus dem Nieder¬≠l√§ndis¬≠chen:
http://www.telegraaf.nl/buitenland/5156227/__Luchtjes_aan__Mannschaft___.html?p=22,1
Etwas Faul an Merkels Mannschaft
Die deutsche Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel war not amused als der Kor­re­spon­dent des Telegraaf, Rob Savel­berg, sie nach den Umstän­den der Beru­fung von Wolf­gang Schäu­ble zum Finanzmin­is­ter fragte.
Merkel machte gestern erle¬≠ichtert ihr neues Kabi¬≠nett bekan¬≠nt. Ihre ‚ÄúMannschaft‚ÄĚ beste¬≠ht aus ein¬≠er mit¬≠terecht¬≠en Koali¬≠tion von CDU/CSU und FDP, die unsere Ost¬≠nach¬≠baren aus dem wirtschaftlichen Morast ziehen muss. Aber es beste¬≠hen Zweifel √ľber die Ver¬≠trauensw√ľrdigkeit und Eig¬≠nung einiger Min¬≠is¬≠ter Merkels.
Mit¬≠ten in der gr√∂√üten finanziellen Krise seit 1929, zu einem Zeit¬≠punkt, in dem die Staatss¬≠chuld explodiert und ver¬≠sagende Banken mit ein¬≠er hal¬≠ben Bil¬≠lion Steuergeld gerettet wer¬≠den m√ľssen, ver¬≠traut Merkel die Finanzen von 82 Mil¬≠lio¬≠nen Deutschen an einen kon¬≠ser¬≠v¬≠a¬≠tiv¬≠en Parteigenossen, der an einem akuten Erin¬≠nerungsver¬≠lust litt.
Am 2. Dezem¬≠ber 1999 erk¬≠l√§rte Wolf¬≠gang Sch√§u¬≠ble, dass er den obskuren Waf¬≠fen¬≠h√§ndler Karl-Heinz Schreiber nur ein Mal in einem Hotel in Bonn gese¬≠hen habe. Bei der Befra¬≠gung im Deutschen Bun¬≠destag ‚Äúver¬≠ga√ü‚ÄĚ Sch√§u¬≠ble, dass er bei einem zweit¬≠en Tre¬≠f¬≠fen mit dem Lob¬≠by¬≠is¬≠ten nur einen Tag sp√§ter im B√ľro, einen Briefum¬≠schlag mit 100.000 DM bekam.
Das ille¬≠gale Geschenk blieb monate¬≠lang in ein¬≠er Schublade liegen. Schlussendlich kostete die Schmiergeldaf¬≠f√§re Altkan¬≠zler Hel¬≠mut Kohl und Kro¬≠n¬≠prinz Wolf¬≠gang Sch√§u¬≠ble den Kopf. Schreiber ist nach jahre¬≠langer Flucht ger¬≠ade an Deutsch¬≠land aus¬≠geliefert wor¬≠den. Jet¬≠zt darf es Sch√§u¬≠ble (67) erneut pro¬≠bieren. Merkel stam¬≠melte gestern nach den Fra¬≠gen des Telegraafs √ľber die beschmutzte Ver¬≠gan¬≠gen¬≠heit von Sch√§u¬≠ble: ‚ÄúEr hat viel Erfahrung und unser voll¬≠stes Ver¬≠trauen.‚ÄĚ Die Kan¬≠z¬≠lerin reagierte etwas von der Rolle durch die Kon¬≠fronta¬≠tion mit der Ver¬≠gan¬≠gen¬≠heit, auch Koali¬≠tion¬≠spart¬≠ner und neuer deutsch¬≠er Vizekan¬≠zler Gui¬≠do West¬≠er¬≠welle schloss aus Verzwei¬≠flung kurz die Augen.
Sch√§ubles Ernen¬≠nung ist nicht die einzige, die zu Stirn¬≠run¬≠zeln f√ľhrte. Im Au√üen¬≠min¬≠is¬≠teri¬≠um bekommt es die Welt for¬≠t¬≠an mit West¬≠er¬≠welle, dem Vizekan¬≠zler des gr√∂√üten EU-Lan¬≠des zu tun. Der lib¬≠erale Parteivor¬≠sitzende der FDP spricht jedoch deren Sprachen nicht. Bei ein¬≠er Pressekon¬≠ferenz stellte ein BBC-Reporter ihm eine Frage auf englisch und West¬≠er¬≠welle zeigte Ner¬≠ven. Auf dem Videokanal YouTube kann man sehen, wie West¬≠er¬≠welle sich mok¬≠iert, in Deutsch¬≠land m√ľsse deutsch gesprochen wer¬≠den. Daneben schaute man in Berlin sorgevoll auf die Reisen, die West¬≠er¬≠welle in die Ara¬≠bis¬≠che Welt machen wird. Zweifel¬≠los wird er ab und zu seinen Lebenspart¬≠ner mit¬≠nehmen, aber es ist unklar, wie mus¬≠lim¬≠is¬≠che L√§n¬≠der auf die homo¬≠sex¬≠uelle Beziehung West¬≠er¬≠welles reagieren. In jedem Fall wer¬≠den die Beziehun¬≠gen zu den USA stark bleiben. Sowohl die FDP, die CDU und die bayrische Schwest¬≠er¬≠partei CSU beste¬≠hen aus √ľberzeugten Ver¬≠b√ľn¬≠de¬≠ten der transat¬≠lantis¬≠chen Beziehun¬≠gen. Den¬≠noch wird die zweite Regierung Merkels die Amerikan¬≠er bit¬≠ten, die let¬≠zten Kern¬≠waf¬≠fen in Deutsch¬≠land, √úberbleib¬≠sel des Kalten Krieges, vom Bun¬≠des¬≠ge¬≠bi¬≠et abzuziehen.
Weit¬≠er¬≠hin ist die deutsche Regierung das Resul¬≠tat eines poli¬≠tis¬≠chen Stuhltanzes. Der st√ľm¬≠per¬≠hafte Vertei¬≠di¬≠gungsmin¬≠is¬≠ter Franz-Josef Jung, der nie ein¬≠r√§umte, dass sich sein Land in Afghanistan im Krieg befind¬≠et, darf sich jet¬≠zt als Arbeitsmin¬≠is¬≠ter ver¬≠suchen. Der ein¬≠flussre¬≠iche Wirtschaftsmin¬≠is¬≠ter, Karl-Theodor Graf zu Gutennberg, nimmt die Vertei¬≠di¬≠gung unter seine Fit¬≠tiche.
Schäu­ble wird als Innen­min­is­ter durch Thomas Maiz­iére (CDU), einem engen Ver­traut­en Merkels, erset­zt. Die far­ben­fro­he Ursu­la von der Leyen, Mut­ter von 7 Kindern, bleibt als Fam­i­lien­min­is­terin Ansprech­part­ner­in von André Rou­voet. Eine weit­ere Über­raschung ist die Beru­fung des 36-jähri­gen FDP-ers Philipp Rösler, der als viet­name­sis­ches Kind durch eine deutsche Fam­i­lie adop­tiert wurde, zum Gesund­heitsmin­is­ter.
mehr:
Rob Savel­berg im Inter­view mit Welt Online:
Schäu­ble ist keine saubere Per­son.
Die Über­set­zung wurde von Rob Savel­berg autorisiert.
________________
Volk¬≠er Pis¬≠pers 1993 √ľber Wolf¬≠gang Sch√§u¬≠ble

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Der Prognostiker

joerges
Am ver¬≠gan¬≠genen Son¬≠ntag hat sich STERN-Chefredak¬≠teur Hans-Ulrich J√∂rges bei Alexan¬≠der Kluge hinge¬≠set¬≠zt und gemeint, man h√§tte die Finanzkrise kom¬≠men sehen k√∂n¬≠nen. Er habe dies schon in einem kri¬≠tis¬≠chen Artikel im Sep¬≠tem¬≠ber 2007 getan. Angela Merkel sei seit¬≠ens der Amerikan¬≠er in Ken¬≠nt¬≠nis geset¬≠zt wor¬≠den, dass 3 Bil¬≠lio¬≠nen Dol¬≠lar auf der Kippe ste¬≠hen, ‚Äúver¬≠nichtet‚ÄĚ zu wer¬≠den. Merkel und Stein¬≠br√ľck, die sein¬≠er Ansicht nach alles alleine auskun¬≠geln, h√§t¬≠ten ein¬≠schre¬≠it¬≠en k√∂n¬≠nen. H√§t¬≠ten ein¬≠schre¬≠it¬≠en m√ľssen. H√§t¬≠ten das Finanzge¬≠baren inten¬≠siv¬≠er kon¬≠trolieren und reg¬≠ulieren m√ľssen. Stattdessen habe man die H√§nde in den Scho√ü gelegt und nichts getan. Ein Jahr lang nichts.
Jet¬≠zt klingt das irgend¬≠wie so, als ob Merkel nur ihr Super¬≠man-Kost√ľm aus dem Schrank raus¬≠holen h√§tte m√ľssen und schon w√§re die Krise inner¬≠halb eines Jahres f√ľr Deutsch¬≠land wesentlich abgefed¬≠ert¬≠er angekom¬≠men. Dabei ist J√∂rges‚Äô Kom¬≠men¬≠tar bei weit¬≠em nicht so alarmierend, wie er ihn zu lesen scheint. Er klingt darin eher wie der Aus¬≠plaud¬≠er¬≠er von Schlechtwet¬≠ter¬≠halb¬≠wahrheit¬≠en, die kein Leser genau einzusch√§tzen ver¬≠mag. Ein Appell an die Regierung lese ich schon gar nicht daraus.
Aber okay, so gut kenne ich mich mit den poli¬≠tis¬≠chen Chan¬≠cen ver¬≠gan¬≠gener Tage nicht aus. Aber J√∂rges nahm, wie ansatzweise auch schon in seinem Artikel, noch die Gele¬≠gen¬≠heit wahr, das Finanzge¬≠baren als Kul¬≠turzeit¬≠en¬≠wende zu deuten. Es werde entwed¬≠er so sein, dass solche Bohlensendun¬≠gen im Fernse¬≠hen noch schlim¬≠mer wer¬≠den w√ľr¬≠den oder es g√§be eine vol¬≠lkommene Abkehr von der¬≠ar¬≠ti¬≠gen Sendun¬≠gen. Die √úber¬≠be¬≠w¬≠er¬≠tung von Geld f√ľhrt nach J√∂rges also zu ein¬≠er Unter¬≠be¬≠w¬≠er¬≠tung von Kul¬≠tur. Das √úber¬≠ma√ü des Einen erniedrigt das andere. Ying und Yang.
So sieht es der Chefredak­teur des STERN, einem Lifestyle-Mag­a­zin, das sich nun wirk­lich wie kein anderes Blatt aktiv gegen die Bohlens dieser Welt engagiert.

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