Was ich noch sagen wollte… zu Rücktrittsforderungen


2010 flog der Bun­destagsab­ge­ord­nete der CDU Dieter Jasper mit einem erkauften falschen Dok­tor­grad auf. Die eigene Partei hat Jasper nicht zum Rück­tritt aufgerufen, aber sie hätte auch wohl nichts dage­gen gehabt. Jaspers Bun­destags­man­dat wäre schlicht an den näch­sten CDU-Poli­tik­er gegan­gen. Der zu Jasper gehörige Kreisver­band meinte zunächst, man halte Jasper für inte­ger. Als Jasper auch noch mit geschön­tem Lebenslauf auf­flog, zog man sich auf die Posi­tion zurück, einen Rück­tritt nur dann einzu­fordern, wenn Jasper recht­skräftig verurteilt werde. Und das geschah nur deswe­gen nicht, weil die Staat­san­waltschaft Jasper ange­boten hat, sich frei zu kaufen. So kon­nte der Hop­sten­er Jasper sein Man­dat im schö­nen Berlin und der Kreisver­band sein Büro eines Bun­destagsab­ge­ord­neten behal­ten. So eine Anlauf­stelle, für die es für einen kleinen Kreisver­band keinen passenden Ersatz gibt, will ja auch bezahlt wer­den. Zur näch­sten Bun­destagswahl wird Jasper dann fall­en gelassen, ein Sym­pa­thi­eträger wie Copy-Karl ist er schließlich nicht und andere wollen auch gerne in den Bun­destag. Die Rück­tritts­forderung ver­puffte und der gut­gläu­bige Wäh­ler schaute in die Röhre.
Als Mar­got Käß­mann von der Polizei alko­holisiert am Steuer ertappt wurde und irgend­je­mand dieses Verge­hen an die Presse aus­plaud­erte, trat Käß­mann umge­hend zurück. Soweit ich weiß, musste sie hierzu nicht aufge­fordert wer­den. In der Beurteilung des Straßen­verkehrsverge­hens durch Frau Käß­mann muss es aber so gewe­sen sein, dass eine Beibehal­tung ihres Amtes als nicht inte­ger wahrgenom­men wer­den würde. Man hätte sich­er auch damals viele Stim­men sam­meln kön­nen, die sich für den Verbleib von Frau Käß­mann im Amt aus­ge­sprochen hät­ten. Aber auf sowas ließ sie sich nicht ein, selb­st wenn in ihrer eige­nen Beurteilung dieser Fehler als ein­ma­lig eingschätzt wor­den ist.
Wäre Käß­mann allerd­ings Mit­glied der CDU-geführten Bun­desregierung gewe­sen, dann hätte sich Merkel wohl für ihren Verbleib aus­ge­sprochen mit dem Hin­weis darauf, dass sie nicht als Aut­o­fahrerin eingestellt wor­den sei. Man kann heutzu­tage in der CDU kaum noch über seine nichtvorhan­dene Integrität stolpern, weil andere sie immer passend wegschub­sen. So ein­fach ist das mit der Integrität und den Rücktrittsforderungen.

Continue Reading

Moin

Morgenkaffee

Seit Mittwoch ver­gan­gener Woche ist Gut­ten­berg und sein Titel aus Buy-reuth allabendlich Bestandteil der Fernsehnachricht­en. Zudem hat er es, wie wohl nie­mand zuvor in CDU oder CSU, hin­bekom­men, nahezu sämtliche Leitme­di­en gegen sich aufzubrin­gen: Süd­deutsche, FAZ, DIE ZEIT, STERN, Frank­furter Rund­schau, SPIEGEL, taz, ftd. Gut­ten­berg bleibt nur sein Pakt mit der “Bild”-“Zeitung” und seine Fans, oder wie die Frank­furter Rund­schau sich ausdrückt:

Dieser Rück­halt in der nicht­poli­tis­chen Öffentlichkeit ist der beste Schutz für Guttenberg.

Live-Tweets aus Libyen kann man auf dieser Seite nachlesen.

Paul Lend­vai sieht in man­gel­hafter geschichtlich­er Aufk­lärung in Ungarn den Grund der dro­hen­den men­tal­en Ver­wahrlosung.

Und während ich mir die Frage stelle: Hat die CDU eigentlich mit­bekom­men, in welch­er Ecke man sich ger­ade ver­schanzt? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[ Foto: Luc van Gent ]
Continue Reading

Moin

Morgenkaffee

Das The­ma der plagi­ierten Dok­torar­beit von Karl-Theo Gut­ten­berg ist immer noch aktuell. Zwar ist eine Stelle, die vom Wis­senschaftlichen Hil­fs­di­enst des Bun­destags über­nom­men wurde, Auf­mach­er des Spiegels. Allerd­ings wird von der heuti­gen Veröf­fentlichung der Seite Gut­ten­plag ein deut­lich besseres Ergeb­nis erwartet.

Bei ffn gibt es schon den Gut­ten­berg-Song zur Dok­torar­beit: Alles nur geklaut.

Bei Face­book ver­sam­meln sich diejeni­gen, die an KT fes­thal­ten wollen in ein­er Gruppe. Und das sind bis­lang immer­hin 111.893 Personen.

Bei der Münch­en­er Abendzeitung munkt man, dass sich Horst See­hofer diebisch über die Gut­ten­berg-Farce freut.

Und während ich mir die Frage stelle: Wo bleibt eigentlich die Tren­nung von Amt und Per­son, wenn der Kriegsmin­is­ter in seinem Min­is­teri­um über seine pri­vate Dok­torar­beit öffentlich schwadroniert? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[ Foto: Luc van Gent ]

Continue Reading

Was ich noch sagen wollte… zu Adelstiteln


Kurz aufgeschwappt ist in Deutsch­land vor kurzem ja die Diskus­sion über Adel­sti­tel. Für das The­ma lei­der wurde es nur von den Linken aufgenom­men.
Adel­sti­tel sind in der Tat eine über­holte Dif­feren­zierung von Bürg­ern in beson­dere und nor­male und als solche schlichter Unfug.
Aber er hält sich. So zu sehen beim Poli­tolo­gen Jür­gen W. Fal­ter. Dieser meinte über das derzeit­ige Nichtver­wen­den seines Dok­tor­grades seit­ens Guttenberg:

Der Mann trägt einen 1200 Jahre alten Titel; er braucht den Dok­tor­ti­tel nicht.

Zunächst ein­mal ist der Dok­tor­grad oder die Dok­tor­würde kein Titel. Das sollte jemand, der befähigt ist, Pro­mo­tio­nen zu begleit­en, eigentlich wis­sen. Eine zweite Sache ist, dass Gut­ten­berg den Dok­tor­grad sehr wohl gut gebrauchen kann, schlicht, weil er kein Jurist mit 2. Staat­sex­a­m­en ist, d.h. nicht als Anwalt prak­tizieren kann. Mit einem Dok­tor­grad kann man eine anson­sten kaum zu nutzende Aus­bil­dung doch noch halb­wegs krönen.
Aber zurück zum The­ma: Adel­sti­tel als Titel, als Zusätze zum eigentlichen Namen sind Mumpitz. Weg damit!

Continue Reading

Guttenberg klaut bei Studienanfänger

So, langsam wird das lustig, aber richtig lustig. Die Mit­teldeutsche Zeitung ver­meldet, Gut­ten­berg habe bei einem Stu­di­en­an­fänger geklaut. Laut der Zeitung han­delt es sich im Fol­gen­den um eine Gegenüber­stel­lung der Dis­ser­ta­tion Gut­ten­bergs und ein­er Grund­kur­sar­beit aus dem Jahr 2003:

“Frieden, ihre Werte, das Woh­lerge­hen ihrer Völk­er fördern” und let­ztlich “Nach­haltige Entwick­lung auf der Grund­lage eines aus­ge­wo­ge­nen Wirtschaftswach­s­tums und sozialer Gerechtigkeit” (CONV 528/03) definiert Gis­cards Entwurf die Ziele der europäis­chen Union. Auch wenn die For­mulierung vie­len sozialen und umwelt­poli­tis­chen Nichtregierung­sor­gan­i­sa­tio­nen als zu schwammig beze­ich­net wird, soll­ten diese Zielvor­gaben nicht unter­schätzt wer­den. Vielle­icht wer­den die aus der Nach­haltigkeit abgeleit­eten Prinzip­i­en der Sol­i­dar­ität und Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit ein­mal die europäis­che Antwort auf das amerikanis­che Ver­fas­sungsziel “life, lib­er­ty and the pur­suit of happiness”.
Die Textpas­sage hielt Gut­ten­berg offen­bar für so gelun­gen, dass er diese fast wort­gle­ich auf S.358 über­nahm, gekürzte lediglich um den Zwischensatz:
“Frieden, ihre Werte, das Woh­lerge­hen ihrer Völk­er fördern” und let­ztlich “nach­haltige Entwick­lung auf der Grund­lage eines aus­ge­wo­ge­nen Wirtschaftswach­s­tums und sozialer Gerechtigkeit”. [1023] So definiert bere­its Gis­cards Entwurf die Ziele der europäis­chen Union. Vielle­icht wer­den die aus der Nach­haltigkeit abgeleit­eten Prinzip­i­en der Sol­i­dar­ität und Gen­er­a­tio­nen­gerechtigkeit ein­mal die europäis­che Antwort auf das amerikanis­che Axiom und Ziel “life, lib­er­ty and the pur­suit of happiness”.

So, und nun mal eben alle die Hand hoch, die glauben, dass Gut­ten­berg die Dis­ser­ta­tion sel­ber geschrieben hat.

Continue Reading

Hat Guttenberg vorsätzlich Zitate nicht gekennzeichnet?

gutundschoen
Karl-Theodor Gut­ten­berg verzichtet auf seinen Dok­tor­grad bis zum Ergeb­nis ein­er Prü­fung der Uni­ver­sität Bayreuth, was rechtlich nichts aus­sagt.  Nehmen und geben kann eine Dok­tor­würde in Deutsch­land nur eine Uni­ver­sität. Die Uni­ver­sität hat der­weil eine schriftliche Stel­lung­nahme des CSU-Poli­tik­ers einge­fordert. Er betonte, möglicher­weise nicht-ken­ntlich zitiert, aber nicht vorsät­zlich Zitate nicht gekennze­ich­net zu haben.
Genau das hält man bei der Rheinis­chen Post, die anson­sten nicht im Ruf ste­ht, zu CDU-kri­tisch zu sein, inzwis­chen für möglich: Die Zeitung ist auf eine Textstelle in Gut­ten­bergs Pro­mo­tion gestoßen, die unken­ntlich und unter Aus­las­sung des im Text gegebe­nen Tex­tau­tors, über­nom­men wurde.
Insofern ist Gut­ten­berg vielle­icht nicht ganz so gut berat­en, derzeit keine sach­liche, öffentliche Stel­lung­nahme abzugeben, während die Kri­tik an sein­er Arbeit in Quan­tität und Qual­ität heftiger wird.

Continue Reading

Unsere Guttenbergs — Sterben für den Wohlstand anderer


Als ob es nicht schon schlimm genug wäre, mit welch­er Naiv­ität Stephanie Gut­ten­berg in Begleitung der Bildzeitung das The­ma Kin­der­miss­brauch ange­ht, drän­gelt sich jet­zt ihr Göt­ter­gat­te und shinig star der Bun­desregierung mit ein­er eben­bür­ti­gen Fehlleis­tung ins Medienblitzlicht:

Der Vertei­di­gungsmin­is­ter erin­nerte in sein­er Eröff­nungsrede auf dem 9. Kongress zur Europäis­chen Sicher­heit und Vertei­di­gung in Berlin daran, dass Köh­ler für seinen Ver­weis auf den Zusam­men­hang zwis­chen Sicher­heit­spoli­tik und Wirtschaftsin­ter­essen “fürchter­lich geprügelt” wor­den sei. “Ich frage mich bis heute, was so ver­we­gen an dieser Aus­sage war”, sagte Gut­ten­berg. “Ich hätte mir von uns allen etwas mehr Unter­stützung in dieser Fragestel­lung gewünscht.”

Ich glaube, er weiß es wirk­lich nicht. Und ich glaube, er würde eigen­ständig auch nicht darauf kom­men, was kri­tisierungswürdig ist an der Hal­tung, deutsche Sol­dat­en lediglich für Wirtschaftsin­ter­essen in Kriege zu schick­en oder solche anzuzetteln.
Aber chick aus­ge­drückt, nicht wahr? Er wisse nicht, was daran ver­we­gen sein soll. VERWEGEN. So ret­tet man sich rhetorisch davor, seine Unter­stützung des eigentlichen Gedankens grad­her­aus zu sprechen. Ein klein­er Test, wie weit die Bevölkerung zur Sicherung des eige­nen Wohl­stands zu gehen bere­it ist. Men­schenopfer, zumin­d­est als Kollateralschäden?
Aktu­al­isierung
Thomas Wiegold hat ganz recht, wenn er her­aushebt, dass Gut­ten­berg diese Ansicht, zumin­d­est der Ten­denz nach, schon vor Monat­en vertreten hat. Das min­dert aber nicht die Kri­tikbedürftigkeit dieser Ansicht, wo soll schließlich ein Resourcennach­schub­srecht der Deutschen herkom­men und wär sollte sowas nicht etwa auch inner­halb Deutsch­lands haben?

Continue Reading

Wie ist das eigentlich mit… der Moralbarbie und der Blödzeitung?


Die Moral­bar­bie ist entset­zt. Und Till Schweiger ist das auch. Deswe­gen empören sie sich in der Blödzeitung. Die Moral­bar­bie ist entset­zt, dass Kri­tik­er die Rechtsver­let­zun­gen des Senders RTL2 aufzeigen, wodurch rechtlich nicht anklag­bare Per­so­n­en gehet­zt werden.
Nochmal: Es geht nicht um Täter­schutz, es geht um die Bewahrung rechtsstaatlich­er Prinzip­i­en wie der Unschuldsver­mu­tung. Damit haben die Blödzeitung, RTL, Schweiger und Gut­ten­berg offen­sichtlich ein Problem.
Über so ein Ver­ständ­nis von Rechtsstaatlichkeit ist derzeit nicht nur die Car­i­tas entset­zt. Fällt es Frau Gut­ten­berg denn gar nicht auf, dass nur die Blödzeitung und RTL ihre Hal­tung teilen? Dass jed­er, der mehr Ver­stand auf die Waage bringt, sich dif­fer­en­tiert­er und RTL-dis­tanziert­er äußert?
mehr
welt.de: Car­i­tas fordert Abset­zung von Tatort Inter­net
sueddeutsche.de: Ste­fanie zu Gut­ten­berg selb­st am Pranger

Continue Reading

Moin

morgenkaffee
Da hat die Kan­z­lerin aber ein­mal ein religiös­es Macht­wort gesprochen: Es stimme wie Bun­de­spräsi­dent Wulff sagt, dass der Islam zu Deutsch­land gehöre wie Chris­ten­tum und Juden­tum, er gehöre aber eben nicht zum Selb­stver­ständ­nis Deutsch­lands. Das ist dann wohl die CDU-Vari­ante von: Ich bin nicht frem­den­feindlich, aber ich mag keine Ausländer.
Malte Weld­ing befasst sich mit dem Buch von Stephanie Gut­ten­berg über sex­uellen Kindesmißbrauch und trifft auf ein Mach­w­erk aus der Kitschk­iste:

Frau zu Gut­ten­berg macht dabei etwas, das sie ver­mut­lich nicht beab­sichtigt. Indem sie einen Zusam­men­hang her­stellt zwis­chen Videos, die Kinder sich anse­hen, und sex­uellem Miss­brauch, wirkt es auf ein­mal, als kön­nten die Kinder etwas an dem an ihnen verübten Ver­brechen ändern, wür­den sie statt MTV den Kinderkanal anschauen. Das erin­nert dann doch arg an die Argu­men­ta­tion früher­er Verge­wal­ti­gung­sprozesse: Wenn die Frau doch einen Minirock trägt, dann ist sie halt sel­ber Schuld.
Natür­lich meint zu Gut­ten­berg das nicht so, sie denkt halt ein­fach nicht beson­ders scharf. Oder lassen Sie es mich fre­undlich­er for­mulieren: Sie ist erstaunlich unsortiert. Tim Ren­ner (unter anderem Pro­fes­sor an der Pop-Akademie Baden-Würt­tem­berg) weist darüber hin­aus darauf hin, wie sich Stephanie zu Gut­ten­berg geschmückt mit Teufelshörnchen auf einem AC/DC-Konz­ert fotografieren lässt und schließt, es sei völ­lig inakzept­abel „sich ein­er­seits des Rock’n’Rolls zu bedi­enen, wenn es darum geht, sich und den Gat­ten in der Öffentlichkeit als lustige CSU-Rebellen zu posi­tion­ieren und ihn dann zu miss­brauchen, um einen pop­ulis­tis­chen Beleg für The­sen rings um ein so schreck­lich­es Phänomen wie Kindesmiss­brauch zu haben“.

Michael Spreng bew­ertet die Infor­ma­tion, dass Wolf­gang Schäu­ble eine Rück­nahme ermäßigter Mehrw­ert­s­teuer­sätze ( z.B. “sieben Prozent Mehrw­ert­s­teuer für Ren­npferde, Schnit­tblu­men, Hun­de­fut­ter – und auch für die Hote­liers” ) zurück­genehmen will als schlechte Nachricht für die Bürg­er Deutsch­lands.
Und während ich mir die Frage stelle: Hat — genau genom­men — nicht Chris­t­ian Wulff durch sein Goethe Zitat Men­schen wie Merkel der zweis­chnei­di­gen Zunge deklar­i­ert? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.
[Foto: Luc van Gent]

Continue Reading

Moin

morgenkaffee

Arge Ver­ständ­nis­prob­leme gibt es derzeit zwis­chen der franzö­sis­chen und der deutschen Regierung. Das heik­le The­ma der Ausweisung von Roma in Frankre­ich soll laut dem franzö­sis­chem Präsi­den­ten besprochen, laut deutsch­er Regierung umschifft wor­den sein.

Der Tagesspiegel hält Rückschau auf die 137 Opfer von recht­sex­tremer Gewalt in Deutsch­land seit 1990.

Tim Ren­ner poltert gegen die Porno-chic-Kam­pagne von Min­is­ter­frau Guttenberg:

Stephanie befürchtet eine Ver­ro­hung durch den frühen und omnipräsen­ten Sex. Sie lobt die bis zum Hals zugeknöpfte Whit­ney Hous­ton und die junge Nena im Schlab­ber T‑Shirt, welche in Ihrer Kind­heit san­gen. Bei mir kam “Voulez vous couch­er avec moi ce soir” aus dem Äther als ich klein war und meine Mut­ter wusste nicht, wie sie mir das über­set­zen sollte. Im Fernse­hen schwan­gen die Tänz­erin­nen des Musik­laden Euro­tops zu aktuellen Hits ihre blanken Brüste und meine Deutschlehrerin auf der Grund­schule kam ohne BH, aber mit halb­trans­par­enter Bluse in den Unter­richt. So hat­te ich vorher schon Uschi Glas auf CDU Wahlplakat­en gesehen.

Und während ich mir die Frage stelle: Gibt es ern­sthaft Eltern in Deutsch­land, die aus­ge­musterte Stars wie Whit­ney Hous­ton oder Nena als Vor­bilder für ihre Kinder auserko­ren haben? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

Continue Reading