Gute Nacht

Als hät­ten sich die demokratis­chen Parteien in Thürin­gen nicht schon genug geschadet und blamiert, jet­zt lässt sich dort ein FDP-Mann mit AfD-Stim­­men zum Min­is­ter­präsi­den­ten wählen, nach­dem die Partei bei der Land­tagswahl nur mit 73 Stim­men über die 5%-Hürde gekom­men ist. Sein Wahlkampf­s­lo­gan war — ohne Scheiss — “Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat”,

Das Imageproblem der DDR

Okay, streng genom­men ist sie natür­lich ein­er, aber das klingt irgend­wie so unan­genehm, das will man denen, die das Regime der DDR nicht getötet hat, nicht zumuten.

Hans Zip­pert dazu:

Nie­mand will in einem Unrechtsstaat gelebt haben,

Was ich noch sagen wollte zum… Unrechtsstaat DDR

Die Kan­di­datin für das Bun­de­spräsi­den­ten Amt der Linken, Luc Jochim­sen, hat heute gemeint, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewe­sen. Dabei stützt sie sich darauf, dass es ange­blich keinen juris­tis­chen oder wis­senschaftlichen Begriff “Unrechtsstaat” gebe.
Eine selt­sam haarspal­ter­ische Posi­tion. Es gibt da also den Begriff des Rechtsstaats. Nach Kant ist das ein Staat, der den Men­schen ihr Recht ermöglicht.