Moin

morgenkaffee

Die ZEIT hält die gestrige Bun­de­spräsi­den­ten­wahl, in dem der CDU/C­SU/FDP-Mehrheit­skan­di­dat Chris­t­ian Wulff 3 Wahlgänge benötigte für ein Debakel für Angela Merkel.

Auch Michael Spreng siniert darüber, dass die Wahl zum Bun­de­spräsi­den­ten zeige, wie die CDU Angela Merkel ent­gleite. Don Dahlman ver­misst an Chris­t­ian Wulff das staatsmän­nis­che Auftreten.

Jür­gen Rüttgers hat es sich kurz vor Ende sein­er Amt­szeit nicht nehmen lassen, noch 7 Mitar­beit­er gut dotierte Renten­bezüge zu ver­schaf­fen.

Und während ich mir die Frage stelle: Wieviele Jobs hat die CDU eigentlich so durch­schnit­tlich für’s Bei­seiteste­hen und Arschkriechen bere­it gestellt? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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Ein Trümmerhaufen namens CDU

Wenn es das Ziel der CDU derzeit wäre, all das, was sie sich selb­st als Kernkom­pe­ten­zen zuschreibt, nach­haltig zu beschädi­gen, sie kön­nte derzeit wohl nicht erfol­gre­ich­er sein:
Die Wirtschaft­skom­pe­tenz, als deren größtes Beispiel Bay­ern immer herange­zo­gen wurde, ist eben dort als Dil­letan­tismus geoutet wor­den, für den der bayrische Steuerzahler noch Jahre schmer­zlich büßen wird.
Bei der Beset­zung der Min­is­ter­posten zeigte Merkel zunächst bei Schäu­ble auf erschreck­end erbärm­liche Weise, dass das Ver­fahren zur Beset­zung dieses Postens, rein­er eigen­er Parteilob­by­is­mus gewe­sen ist…
10jahrespendenaffaere
… nur um es bei der Beset­zung des Fam­i­lien­min­is­teri­ums erneut zu wieder­holen.
Kurz nach der Bun­destagswahl gab Wolf­gang Schäu­ble zu, dass die Härte, die man im Zuge der Durch­set­zung des Inter­netsper­rver­fahrens an den Tag legte, auch nur der Pro­fil­ierung der eige­nen Partei diente, nicht dem Thema.
Und schließlich ist es das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um, bei dem sich so langsam die Frage auf­drängt, ob der Parteilob­by­is­mus der CDU auf Kosten von Men­schen­leben geht. Die Süd­deutsche Zeitung schreibt hierüber unter der Über­schrift In diesem ehren­werten Haus, die den ver­fehlten Anspruch kennze­ich­net, vorgestern in ein­er Weise, die fast schon zynisch ist:

Als “Lot­ter­haufen” werde das Min­is­teri­um beschrieben, sagt ein­er aus der Mitte dieses Haufens, was ein­er­seits nicht gerecht sei, ander­er­seits aber habe es schon mas­sive Ver­w­er­fun­gen gegeben unter der Nicht-Führung des Min­is­ters Franz Josef Jung. “In einem des­o­lat­en Zus­tand sei das Haus”, sagt ein ander­er, voller Fürsten­tümer und Kön­i­gre­iche, vom Mis­strauen zer­set­zt, mil­itärisch verun­sichert. Als Grund dafür wird die Regentschaft von Jung angegeben, “den man am lieb­sten gar nicht ein­be­zo­gen hat aus Angst, dass er wieder alles versemmelt”.

Im Artikel Die Höhe kommt Jungs Nach­fol­ger Gut­ten­berg nicht viel bess­er weg:

Als Gut­ten­berg ein paar Wochen im Wirtschaftsmin­is­teri­um gewirkt hat­te, sagte ein Hochrangiger dort, man wisse zwar nicht genau, was er mache, aber alle fän­den ihn net­ter als den Glos. Gut­ten­berg wird Erfolg zugeschrieben, bevor er noch Erfolg nach­weisen kann. Man nimmt ein­fach an, dass der Erfolg in der Nähe von Män­nern — gibt es diesen Typ eigentlich auch bei Frauen? — wie Karl-Theodor zu Gut­ten­berg wohnen muss.

Nun ist Gut­ten­berg aber gar nicht selb­st­tätig so hoch gestiegen, son­dern er ist der Fall jenes Berg­touris­ten, der von Führern auf alle möglichen Gipfel gebracht wird. Als Horst See­hofer in ein­er per­son­ell wie poli­tisch bemerkenswert mar­o­den CSU nach neuen Leuten, einem Gen­er­alsekretär, suchte, fand er Gut­ten­berg. Als Michael Glos aus dem Wirtschaftsmin­is­teri­um floh, fan­den See­hofer und damit auch Angela Merkel wiederum: Gut­ten­berg. Und als Merkel sehr schnell einen Nach­fol­ger für Jung brauchte, den sie auch in ihrer zweit­en Kan­zler­schaft wider besseres Wis­sen im Amt hal­ten wollte, da stand schon wieder bere­it: der mit­tler­weile pro­fes­sionelle Nach­fol­ger Gut­ten­berg. Es mag sein, dass er im kurzfristi­gen Übernehmen von Ämtern viel bess­er ist als im langfristi­gen Führen dieser Ämter. Beim Übernehmen näm­lich zählt der äußere Eindruck.

Über­haupt zählt bei der CDU ja nur noch der Ein­druck: Christliche Werte und demokratis­che Prozesse sind so weit an den Rand gedrückt, wie sel­ten zuvor und eigentlich nur noch schmück­endes Bei­w­erk. Aber die Blöße, dass Parteilob­by­is­mus die ersten bei­den Buch­staben der Partei längst über­flügelt hat, will und kann sich bei der CDU sicher­lich nie­mand geben. PU macht jet­zt auch als Begriff nicht so einen schick­en Eindruck.
Passend zum idee­len Ausverkauf der Partei unter­sucht nun nach der Süd­deutschen Zeitung (“Ohne ihr Net­zw­erk aus Uni, Poli­tik und pri­vatem Umfeld wäre die Min­is­terin nicht Frau Dok­tor. ”) auch der Deutsch­land­funk die Dok­torar­beit von Kristi­na Köh­ler und meint:

Um es gle­ich vor­weg zu sagen: Nie­mand sollte 39,95 Euro für dieses Buch ausgeben. 

Die Arbeit ver­gle­icht Hal­tun­gen von CDU-Mit­gliedern, die im Bun­destag sitzen, mit solchen CDU-Mit­gliedern, die nicht im Bun­destag sitzen. Die Grun­dan­nahme ist also, es verän­dert sich in der Hal­tung etwas, wenn sie im Bun­destag sitzen. Und aus diesem Unter­schiedsver­hält­nis will Köh­ler Schlüsse ziehen, was rein wis­senschaftlich betra­chtet, vol­lkom­men boden­los ist. Aus Umfragezetteln kön­nen Sie nur sin­nvoller­weise das dort Angekreuzte wiedergeben, alle weit­eren Rückschlüsse sind willkür­liche Speku­la­tio­nen, die eher das wiedergeben, was der Speku­lant daraus erschliessen will.

Im Kern soll­ten die Befragten sagen, was ihnen wichtiger ist: Frei­heit oder Gle­ich­heit. Das Ergeb­nis war vorherse­hbar: Natür­lich ist Gle­ich­heit für Mit­glieder und Bun­destagsab­ge­ord­nete der CDU weniger wichtig als Frei­heit. Wobei Frei­heit im Sinne von Kristi­na Köh­lers Unter­suchung vor allem die Frei­heit des Wirtschaftens und des Strebens nach materiellem Wohl­stand ist. Von Frei­heit im Sinne von Bürg­er­recht­en und Pri­vat­sphäre ist nicht die Rede, kann auch nicht die Rede sein bei Kristi­na Köhler.

Das ist dann wohl grund­sät­zlich wie die Hal­tung der FDP: Man nen­nt immer nur das frei, was man ger­ade gut findet.

Wer sich bis zum Ende durchgekämpft hat, der begreift, dass die ganzen 303 Seit­en der Dis­ser­ta­tion von Frau Dr. Köh­ler eigentlich nichts weit­er sind als eine Auf­forderung an die CDU, ihre neolib­erale Pro­gram­matik von 2005 zu rea­n­imieren. Der Fir­nis der Wis­senschaft kann diese Botschaft kaum überdecken.

Au, weia.
Ander­er­seits ist diese Analyse auch nur fol­gerichtig: Wenn eine Partei ihre Ide­ale verkauft, macht sie Platz für grob­schläch­terige Ideen wie den Neoliberalismus.

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Merkels Kommentar zur Nominierung von Kristina Köhler

Bei der Nach­frage Rob Savel­bergs zur Benen­nung von Wolf­gang Schäu­ble fiel Angela Merkel ja schon nichts besseres zu sagen ein als “Er hat mein Ver­trauen”. Zur Nominierung Kristi­na Köh­lers fällt Angela Merkel fol­gen­des ein:

“Als aus­ge­bildete Sozi­olo­gin” werde Köh­ler bes­timmt “sehr gute Arbeit” als Fam­i­lien­min­is­terin verrichten

Wahnsinn. Da ist jemand seit 2002 in der Bun­des­frak­tion der CDU und der CDU-Chefin fällt soooooviel zu der Per­son ein? Warum sagt sie nicht gle­ich: “Ich hab die mal aufm Flur getrof­fen, da war die ganz nett.”
Aber auf der­ar­tige Eig­nungs­floskeln soll­ten wir uns kün­ftig wohl ein­richt­en. Der Verkehrsmin­is­ter hat ein Fahrrad im Keller, der Wirtschaftsmin­is­ter hat einen Baus­parver­trag, der Finanzmin­is­ter ein Sparschwein, der Außen­min­is­ter ist gerne draußen…

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Links zur Schäuble-Frage an Merkel

Rob Savel­berg hat mir fol­gende Links seine Frage an Angela Merkel betr­e­f­fend zugeschickt:

Busi­ness News Radio

Spiegel Online

ZDF / Frontal 


TAZ

Net­zeitung

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Merkel ’not amused’ über kritische Frage

Der für den Telegraaf schreibende freie Jour­nal­ist Rob Savel­berg hat seinen Artikel zur Pressekon­ferenz zum Ende der Koali­tionsver­hand­lun­gen veröf­fentlicht. Hier die Über­set­zung aus dem Nieder­ländis­chen:
http://www.telegraaf.nl/buitenland/5156227/__Luchtjes_aan__Mannschaft___.html?p=22,1
Etwas Faul an Merkels Mannschaft
Die deutsche Bun­deskan­z­lerin Angela Merkel war not amused als der Kor­re­spon­dent des Telegraaf, Rob Savel­berg, sie nach den Umstän­den der Beru­fung von Wolf­gang Schäu­ble zum Finanzmin­is­ter fragte.
Merkel machte gestern erle­ichtert ihr neues Kabi­nett bekan­nt. Ihre “Mannschaft” beste­ht aus ein­er mit­terecht­en Koali­tion von CDU/CSU und FDP, die unsere Ost­nach­baren aus dem wirtschaftlichen Morast ziehen muss. Aber es beste­hen Zweifel über die Ver­trauenswürdigkeit und Eig­nung einiger Min­is­ter Merkels.
Mit­ten in der größten finanziellen Krise seit 1929, zu einem Zeit­punkt, in dem die Staatss­chuld explodiert und ver­sagende Banken mit ein­er hal­ben Bil­lion Steuergeld gerettet wer­den müssen, ver­traut Merkel die Finanzen von 82 Mil­lio­nen Deutschen an einen kon­ser­v­a­tiv­en Parteigenossen, der an einem akuten Erin­nerungsver­lust litt.
Am 2. Dezem­ber 1999 erk­lärte Wolf­gang Schäu­ble, dass er den obskuren Waf­fen­händler Karl-Heinz Schreiber nur ein Mal in einem Hotel in Bonn gese­hen habe. Bei der Befra­gung im Deutschen Bun­destag “ver­gaß” Schäu­ble, dass er bei einem zweit­en Tre­f­fen mit dem Lob­by­is­ten nur einen Tag später im Büro, einen Briefum­schlag mit 100.000 DM bekam.
Das ille­gale Geschenk blieb monate­lang in ein­er Schublade liegen. Schlussendlich kostete die Schmiergeldaf­färe Altkan­zler Hel­mut Kohl und Kro­n­prinz Wolf­gang Schäu­ble den Kopf. Schreiber ist nach jahre­langer Flucht ger­ade an Deutsch­land aus­geliefert wor­den. Jet­zt darf es Schäu­ble (67) erneut pro­bieren. Merkel stam­melte gestern nach den Fra­gen des Telegraafs über die beschmutzte Ver­gan­gen­heit von Schäu­ble: “Er hat viel Erfahrung und unser voll­stes Ver­trauen.” Die Kan­z­lerin reagierte etwas von der Rolle durch die Kon­fronta­tion mit der Ver­gan­gen­heit, auch Koali­tion­spart­ner und neuer deutsch­er Vizekan­zler Gui­do West­er­welle schloss aus Verzwei­flung kurz die Augen.
Schäubles Ernen­nung ist nicht die einzige, die zu Stirn­run­zeln führte. Im Außen­min­is­teri­um bekommt es die Welt for­t­an mit West­er­welle, dem Vizekan­zler des größten EU-Lan­des zu tun. Der lib­erale Parteivor­sitzende der FDP spricht jedoch deren Sprachen nicht. Bei ein­er Pressekon­ferenz stellte ein BBC-Reporter ihm eine Frage auf englisch und West­er­welle zeigte Ner­ven. Auf dem Videokanal YouTube kann man sehen, wie West­er­welle sich mok­iert, in Deutsch­land müsse deutsch gesprochen wer­den. Daneben schaute man in Berlin sorgevoll auf die Reisen, die West­er­welle in die Ara­bis­che Welt machen wird. Zweifel­los wird er ab und zu seinen Lebenspart­ner mit­nehmen, aber es ist unklar, wie mus­lim­is­che Län­der auf die homo­sex­uelle Beziehung West­er­welles reagieren. In jedem Fall wer­den die Beziehun­gen zu den USA stark bleiben. Sowohl die FDP, die CDU und die bayrische Schwest­er­partei CSU beste­hen aus überzeugten Ver­bün­de­ten der transat­lantis­chen Beziehun­gen. Den­noch wird die zweite Regierung Merkels die Amerikan­er bit­ten, die let­zten Kern­waf­fen in Deutsch­land, Überbleib­sel des Kalten Krieges, vom Bun­des­ge­bi­et abzuziehen.
Weit­er­hin ist die deutsche Regierung das Resul­tat eines poli­tis­chen Stuhltanzes. Der stüm­per­hafte Vertei­di­gungsmin­is­ter Franz-Josef Jung, der nie ein­räumte, dass sich sein Land in Afghanistan im Krieg befind­et, darf sich jet­zt als Arbeitsmin­is­ter ver­suchen. Der ein­flussre­iche Wirtschaftsmin­is­ter, Karl-Theodor Graf zu Gutennberg, nimmt die Vertei­di­gung unter seine Fittiche.
Schäu­ble wird als Innen­min­is­ter durch Thomas Maiz­iére (CDU), einem engen Ver­traut­en Merkels, erset­zt. Die far­ben­fro­he Ursu­la von der Leyen, Mut­ter von 7 Kindern, bleibt als Fam­i­lien­min­is­terin Ansprech­part­ner­in von André Rou­voet. Eine weit­ere Über­raschung ist die Beru­fung des 36-jähri­gen FDP-ers Philipp Rösler, der als viet­name­sis­ches Kind durch eine deutsche Fam­i­lie adop­tiert wurde, zum Gesundheitsminister.
mehr:
Rob Savel­berg im Inter­view mit Welt Online:
Schäu­ble ist keine saubere Per­son.
Die Über­set­zung wurde von Rob Savel­berg autorisiert.
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Volk­er Pis­pers 1993 über Wolf­gang Schäuble

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Der Prognostiker

joerges
Am ver­gan­genen Son­ntag hat sich STERN-Chefredak­teur Hans-Ulrich Jörges bei Alexan­der Kluge hinge­set­zt und gemeint, man hätte die Finanzkrise kom­men sehen kön­nen. Er habe dies schon in einem kri­tis­chen Artikel im Sep­tem­ber 2007 getan. Angela Merkel sei seit­ens der Amerikan­er in Ken­nt­nis geset­zt wor­den, dass 3 Bil­lio­nen Dol­lar auf der Kippe ste­hen, “ver­nichtet” zu wer­den. Merkel und Stein­brück, die sein­er Ansicht nach alles alleine auskun­geln, hät­ten ein­schre­it­en kön­nen. Hät­ten ein­schre­it­en müssen. Hät­ten das Finanzge­baren inten­siv­er kon­trolieren und reg­ulieren müssen. Stattdessen habe man die Hände in den Schoß gelegt und nichts getan. Ein Jahr lang nichts.
Jet­zt klingt das irgend­wie so, als ob Merkel nur ihr Super­man-Kostüm aus dem Schrank raus­holen hätte müssen und schon wäre die Krise inner­halb eines Jahres für Deutsch­land wesentlich abgefed­ert­er angekom­men. Dabei ist Jörges’ Kom­men­tar bei weit­em nicht so alarmierend, wie er ihn zu lesen scheint. Er klingt darin eher wie der Aus­plaud­er­er von Schlechtwet­ter­halb­wahrheit­en, die kein Leser genau einzuschätzen ver­mag. Ein Appell an die Regierung lese ich schon gar nicht daraus.
Aber okay, so gut kenne ich mich mit den poli­tis­chen Chan­cen ver­gan­gener Tage nicht aus. Aber Jörges nahm, wie ansatzweise auch schon in seinem Artikel, noch die Gele­gen­heit wahr, das Finanzge­baren als Kul­turzeit­en­wende zu deuten. Es werde entwed­er so sein, dass solche Bohlensendun­gen im Fernse­hen noch schlim­mer wer­den wür­den oder es gäbe eine vol­lkommene Abkehr von der­ar­ti­gen Sendun­gen. Die Über­be­w­er­tung von Geld führt nach Jörges also zu ein­er Unter­be­w­er­tung von Kul­tur. Das Über­maß des Einen erniedrigt das andere. Ying und Yang.
So sieht es der Chefredak­teur des STERN, einem Lifestyle-Mag­a­zin, das sich nun wirk­lich wie kein anderes Blatt aktiv gegen die Bohlens dieser Welt engagiert.

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