aus Neu­land, wie unsere Kan­z­lerin das Inter­net wohl auch zu nen­nen pflegt. Dazu gab es einen gehöri­gen Twit­ter­sturm, aber auch Vertei­di­gungsre­den. Bei let­zteren wird aber wohl etwas der Kon­text vergessen: Die willkür­liche Abhörak­tio­nen von Bürg­ern durch Staat­en. Und Peter Alt­maier erklärt:

Übri­gens: Wenn es kein #Neu­land wäre, gäbe es längst inter­na­tion­al wirk­same Regelun­gen zu Daten­schutz und Pri­vat­sphäre in diesem Bereich!

— Peter Alt­maier (@peteraltmaier) June 19, 2013

Ach so, ich dachte schon, das läg an den Anti-Daten­schutz-Lob­by­is­ten in Ameri­ka, und dass die Poli­tik Net­zpoli­tik erst so spät auf den Schirm bekom­men hat. Das liegt also nur daran, dass alles so neu ist. 

Der säch­sis­che Ver­fas­sungss­chutz hat NSU-Akten wieder gefun­den.

Ulrich Horn fragt sich, welchen Sinn dieser SPD-Wahlkampf hat.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist die Bun­desre­pub­lik eigentlich auch Neu­land für Merkel? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.