Guten Morgen

MorgenkaffeeDer PR(!)ler Sascha Lobo wehrt sich gegen die religiöse Verklärung des Internets seitens Matthias Matussek und Andrian Kreye bei der Süddeutschen.

Bei der NRW-SPD regt man sich uber die Verwendung des Begriffs “Ermächtigungsgesetz” auf, mit dem Nico Kern von der Piratenpartei das Gesetzgebungsverfahren des Gesetzes zur Restrukturierung der WestLB AG charakterisiert hat. Damit betätigen sich die SPD-Aufreger als Steigbügelhalter der Piraten, denen der Begriff wohl eher Mittel zum Zweck ihres Anliegens war:

„Es erscheint uns merkwürdig, dass SPD und Grüne das Thema WestLB vor der Wahl über einen Nachtragshaushalt regeln wollen und das Thema nun durchpeitschen“, sagt Robert Stein, Landtagsabgeordneter der Piratenpartei NRW. „Die Erklärungen, die Finanzminister Borjans dazu liefert [2], sind bei weitem nicht ausreichend und schon gar nicht zufrieden stellend.“

Sollte die WestLB-Milliarde durch Einsparungen an anderer Stelle aufgebracht werden, so muss sichergestellt sein, dass dies nicht zu Lasten sozial schwächerer Mitbürger oder des Bildungssektors geht. „Wir können nicht akzeptieren, dass Menschen, die ohnehin wenig haben, für die Fehler von Management und Aufsichtsrat der WestLB in Haftung genommen werden“, sagt Stein. Von der Landesregierung fordern die PIRATEN entsprechende nicht widerrufbare Zusagen ein.

Beim Frühstück bei Stefanie wundert man sich, dass heutzutage jedes Tier Fussballorakel werden kann.

Und während ich mir die Frage stelle: Sollte man sich von Nazis die Sprache wegnehmen lassen? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.

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