Guten Morgen

Morgenkaffee

Eie Rose ist eine Rose ist eine Rose: Und wenn eine Partei, die kaum ein­er mehr ernst nimmt, eine andere Partei nicht ernst nimmt, dann…

Malte Weld­ing erscheint die Urhe­ber­rechts­de­bat­te ein notwendi­ger Reini­gung­sprozess zu sein.

Beim Sur­f­guard wird das Piraten­partei-Bash­ing — und Bash­ings bei der FAZ zeigen immer an, dass das Gegen­teil der Mei­n­ung der Zeitung befür­wortenswertes enthält — kri­tisiert, wobei vielle­icht noch inter­es­san­ter festzustellen ist, dass mit­tler­weile Blogs dur­chaus, wie in diesem Fall das Reg­n­er-Inter­view auf BR, das anson­sten unterge­gan­gen wäre, the­menset­zend sein kön­nen. Langer Satz.

Und während ich mir die Frage stelle: Was wird denn aus Lind­ner, wenn er nochmal scheit­ert? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Gestern lief in der ARD “Der Sturz. Honeck­ers Ende”, ein Film um ein Inter­view mit Mar­got Honeck­er, die immer noch nicht wahr haben will, dass die DDR qua Unrechtsstaat gescheit­ert ist, son­dern meint, er sei von frem­den Mächt­en gestürzt wor­den. Mein weiß ja gar nicht, wenn man sich mit Mar­got Honeck­er befasst, ob man argu­men­ta­tiv auf das, was sie sagt einge­hen soll, oder Mitleid haben soll oder irri­tiert über ihre die Tragö­di­en ander­er ver­ach­t­ende, ste­henge­bliebene Ansicht­en sein soll, und ist es unterm Strich alles. Im Osten des Lan­des fragt man sich dabei auch, ob ein solch­es Inter­view nicht die Sym­pa­thieen für die DDR nährt. Man kann das eine aber nicht ohne das andere haben. Die Debat­te über den Unrechtsstaat DDR ist noch nicht, aber sich­er irgend­wann been­det. Der Kern ist hier­bei, dass die DDR nicht als dem Kap­i­tal­is­mus gegenüber­ste­hen­der Sozial­is­mus Unrechtsstaat ist, son­dern sie war ein Unrechtsstaat, weil es keine Gewal­tenteilung gab, was den Einzel­nen Men­schen dem Staat gegenüber zur völ­li­gen Macht­losigkeit, selb­st was seine Men­schen­rechte ange­ht, verurteilte.

Whit­ney Hous­tons als Com­back gedachter und als Fare­wall anlaufend­er, let­zter Film ist ange­laufen.

Ste­fan Nigge­meier irri­tiert, wie beim Han­dels­blatt dank Ver­bre­itung von Hek­tik Fehler kaschiert wer­den.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist der Sozial­is­mus ern­sthaft noch etwas anderes als ver­gan­gener Staat­sir­rgang? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Demokratiemißverständnisse

Sven Sor­gen­frey bemüht sich um eine sach­liche Auseinan­der­set­zung mit Patrick Dörings Ausspruch “Tyran­nei der Masse”. Aber wer in diesem Zuge Sätze schreibt wie

Die Net­zge­meinde hat ihn dafür mit einem Shit­storm bedacht

muss sich nicht wun­dern, wenn er selb­st nicht ernst genom­men wird. Um Dörings Punkt stark zu machen, muss man sagen: Der Angriff­spunkt der Piraten­partei ist, dass Basis­demokratie vielle­icht fair­er ist als Frak­tion­szwang, aber immer noch latent die Diskri­m­inierung der Mehrheit über die Min­der­heit innehat.

Aber auch ander­swo stößt der Demokratiebe­griff weit­er­hin an begrif­fliche Gren­zen, so schreibt Björn Boehn­ing:

wenn wir nicht darauf zählen kön­nen, dass demokratis­che Entschei­dun­gen auch akzep­tiert wer­den, dann sind wir auch mit mehr Par­tizipa­tion­s­möglichkeit­en keinen Zen­time­ter vor­angekom­men

Wie gesagt: Wenn demokratis­che Entschei­dung nur eine Mehrheit­sentschei­dung darstellt, kann das immer noch eine Diskri­m­inierung sein. Der mod­erne Begriff der Demokratie ver­weist auf einen Staat als Rechtsstaat, der nicht auf fun­da­men­tal­is­tis­che, son­dern begrün­dete Argu­men­ta­tio­nen zurück­greift. Ein solch­er Demokrat gibt kein Ver­sprechen ab, Mehrheit­sentschei­dun­gen kri­tik­los zu akzep­tieren. Das ist auch gar nicht sys­tem­notwendig, wie Boehn­ing meint.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Was waren das noch für Zeit­en, als so eine Mel­dung noch für einen Skan­dal sorgte: Diox­in in Eiern in NRW ent­deckt.

Ulrich Horn sieht im Vorge­hen der NRW-FDP eine möglicher­weise länger geplante Insze­nierung.

Thomas Hor­nauer zieht vor Ste­fan Nigge­meier den Schwanz ein. Haupt­sache mal mit Anwalt Kohle einge­fordert haben.

Und während ich mir die Frage stelle: Sollte man als Blog­ger nicht gle­ich einen Anwalt ein­stellen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee

Bei der Klatschkri­tik ist man auf Suche nach Killer­bak­te­rien in den bun­ten Seit­en.

In Sach­sen hat der dor­tige Land­tag ein NPD-Mit­glied in einen NSU-Auss­chuss gewählt — mit deut­lich mehr Stim­men als die NPD selb­st hat.

Eigentlich ist der NRW-Land­tagswahlkampf ja schon ange­laufen, aber auf dem im let­zten Wahlkampf so brisan­ten Wir-in-NRW-Blog bleibt es ruhig. Dabei fällt das CDU-Wahlkampf-Resümee von Ulrich Horn bis­lang alles andere als auf­bauend aus.

Anne Will und kann nicht, Teil 587

Und während ich mir die Frage stelle: Wann schreien die ersten in der FDP eigentlich nach West­er­welle als Ret­ter? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

MorgenkaffeeUnd schwupss ist schon wieder let­zter Ostertag für dieses Jahr. Irgend­wie hat man aber eher das Gefühl von Abschied als von Neuan­fang, man kehrt ja wieder in den All­t­ag zurück. Geschrieben wird trotz­dem im Inter­net, deswe­gen lesen wir, dass

Markus Kom­pa sich mit dem merk­würdi­gen Ver­hal­ten der Zeitun­gen auf die Umfra­gen- und Wahler­folge der Piraten­partei auseinan­der­set­zt und meint, je höher der NRW-Wahler­folg der Partei, desto deut­lich­er das Zeichen, dass Zeitungsver­lage an poli­tis­ch­er Ein­flussver­mö­gen ein­büßen.

Ulrich Horn erfreut mit einem bis­si­gen Artikel zur immer noch nicht ganz in die Vollen gehen­den NRW-CDU. Dabei fällt mir ein weit­eres Mal auf, wie seicht dage­gen der im let­zten Wahlkampf so bedeu­tende Wir-in-NRW-Blog daher kommt und wie stark Jour­nal­is­ten dem Bere­ich der poli­tis­chen Blog­gosphäre die Mess­lat­te anzeigen. Man selb­st schreibt gar nicht mehr so viel zu Poli­tik wie früher, ein­fach weil die Lücke, die bis­lang da war, bess­er geschlossen wird.

Es ist aber auch nicht nur die Piraten­partei, die den Qual­itätsver­fall der Medi­en zu spüren bekommt, auch Gün­ter Grass wider­fährt eine bedauer­liche Medi­en­in­ter­pre­ta­tion, meint man beim Spiegel­blog. Es ist ver­gle­ich­sweise erhel­lend, wie Avi Pri­mor mit der Angele­gen­heit bei den Tages­the­men umge­ht. Zuvor hat­te die Berlin­er Zeitung Pri­mor inter­viewt.

Da passt es irgend­wie, wenn Chris Ander­son, Chef der amerikanis­chen WIRED, sagt, der Großteil der Zeitun­gen habe mit Jour­nal­is­mus gar nichts mehr zu tun.

Und während ich mir die Frage stelle: Ist Pro­pa­gan­da die Antwort der Ver­leger auf die Zeitungskrise? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Es früh­lingt allüber­all. Beson­ders gut zu sehen in Bonn.

Der Kauf von Insta­gramm in Höhe von 1 Mrd. Dol­lar geschah nicht wegen der so gewonnenen Funk­tion eines Foto­pro­gramms, son­dern um an mehr Handy-Dat­en der Benutzer zu kom­men, meint Dan Rowin­s­ki. Apro­pos 1 Mrd. Dol­lar — soviel hat Microsoft ger­ade für AOL-Patente gelatzt.

Damit mal zu den Kurzmel­dun­gen: Gesine Lötzsch tritt als Vor­sitzende der Linkspartei zurück. Ab Mitte März gibt es in Deutsch­land mit der “116 117” eine ein­heitliche Not­fall­rufnum­mer für ärztliche Bere­itschafts­di­en­ste. In aktuellen Umfra­gen ist die Piraten­partei mit 13% Zus­tim­mung drittstärk­ste Partei. Jemand wird verk­lagt, weil jemand anderes an seine Face­book-Pin­nwand ein urhe­ber­rechtlich geschütztes Bild veröf­fentlicht hat.

Und während ich mir die Frage stelle: Ob sich Lötzsch jet­zt endlich mal von den Linken erholt? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

Morgenkaffee Beim Spi­ral­tep­pich meint man, das ganze Gez­erre ums Urhe­ber­recht kön­nte die Kul­tur des Aufnehmens von Musik let­zen Endes begraben.

Fefe hat da mal wieder einen glasklaren Fall von Notwehr.

Heute startet die Aktion alle-gegen-bild.de, die sich gegen das Vorhaben der Bildzeitung richtet, zum Irgend­wasju­biläum am 23. Juni in jeden deutschen Briefkas­ten eine Bildzeitung zu stopfen. Sieht ganz hüb­sch aus.

Und während ich mir die Frage stelle: Schaffe ich es wohl sel­ber, so einen Aufk­le­ber an meinen Briefkas­ten zu kleben? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Guten Morgen

MorgenkaffeeIm Zusam­men­hang mit der Schas­sung des KP-Funk­tionärs Bo Xilai beleuchtete man bei der ftd die Instru­men­tal­isierung von Mikroblogs durch die chi­ne­sis­che Führung.

Der Europäis­che Gericht­shof hat geurteilt, dass das Inzestver­bot nicht gegen die Men­schen­rechte ver­stößt. Aber es hil­ft nie­man­dem, meint man bei der ZEIT.

In Tri­er bere­it­et man sich auf die Ausstel­lung des Heili­gen Rocks vor.

Beim fluter befasst man sich mit dem Hip­ster-Hype.

Die taz beschäftigt sich mit Nazi-Hiphop.

Und während ich mir die Frage stelle: Wie haben die vor 2000 Jahren Klam­ot­ten hin­bekom­men, die so lange hal­ten? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

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Was ich noch sagen wollte zu … politischen Pauschalisierungen

Es gibt eine einzige Art, auf die Pauschal­isierun­gen gerecht­fer­tigt sind: Wenn man nur dadurch ein Prob­lem greif­bar machen kann. Ander­er­seits sind sie polemisch, wenn sie nur dazu ver­wen­det wer­den, um eine andere Posi­tion schlecht zu machen, gar, wenn es dur­chaus möglich wäre, eine Prob­lematik anders dar zu stellen. In der Poli­tik hat man es größ­ten­teils mit let­zter­er Ver­wen­dung zu tun. Genau damit tun sich Poli­tik­er schw­er.

Die Piraten­partei surft ger­ade auf ein­er Erfol­gswelle, wie sie nur die Grü­nen ken­nen, wenn auch nicht ger­ade in diesem Aus­maß: Drittstärk­ste Partei in Umfra­gen zu sein, ohne im Bun­destag zu sitzen, das ist neu. Dabei pro­fil­ieren sich die Pirat­en mit ein­er unfairen Poli­tikart: Sie schieben dauernd vor, auf bes­timmten Gebi­et keine Antworten geben zu kön­nen, seien darin aber ehrlich­er als andere Parteien. Na, wie will man das denn wis­sen, wenn man selb­st keine Ahnung hat? Und da die eige­nen Ansicht­en es nicht sind, die den Parteier­folg erk­lären, da ern­stzunehmende Poli­tik­er dieser Partei qua­si nicht bekan­nt sind, bleibt die Erken­nt­nis: Da segelt jemand unter ein­er Flagge, die er nicht selb­st gehisst hat.

Aber den­noch hat diese Art Erfolg. Aus einem ger­adezu zwin­gen­den Umstand: Die sich selb­st etabliert nen­nen­den Parteien set­zen gegen die Piraten­partei eben genau die Pauschal­isierun­gen ein, ger­ade die inhaltliche Armut, die die Piraten­partei ihnen zusam­men mit poli­tis­ch­er Verkrus­tung vor­wirft: Da wird der Slo­gan Poli­tik ist kein Show­buisi­ness in der BUNTEN platziert. Da wird von Werten gesprochen, ohne sie zu nen­nen, da wird der Piraten­partei unter­stellt, sie würde die Net­zge­meinde ver­leit­en, und wenn nicht die ganze, so zumin­d­est ein Teil. Und da wird von FDP-Gen­er­alsekretär Döhring von einem Para­dox­on gesprochen:

Ich finde es außer­dem para­dox, wenn eine Partei als Kern­botschaft mehr Trans­parenz in den poli­tis­chen Entschei­dung­sprozessen durch­set­zen will, alle Auss­chuss- und Frak­tion­ssitzun­gen öffentlich über­tra­gen möchte, gle­ichzeit­ig aber so beson­deren Wert auf die Anonymität und anonyme Debat­ten­beiträge legt.

Das ist ein Wider­spruch, den man hin­ter­fra­gen muss – ohne jet­zt gle­ich wieder nach neuen Geset­zen zu ver­lan­gen.

Nein, das ist kein Wider­spruch, den man hin­ter­fra­gen muss, denn hier beste­ht schlicht kein­er. Das ist eine poli­tis­che Rheotrik, die man hin­ter­fra­gen sollte. Natür­lich kann man Trans­parenz bei gewählten Volksvertretern fordern und zeit­gle­ich den Schutz von Äußerun­gen, sofern pri­vate Nachteile für den Äußern­den zu ver­muten sind. Para­dox wäre es, wenn man einem gewählten Poli­tik­er ver­bi­eten wolle, sich anonym im Inter­net zu bewe­gen, denn dann würde man abstre­it­en, dass Men­schen in ein­er Gesellschaft unter­schiedliche Rollen haben. Aber das fordert ja nie­mand.

So lange die etablierten Parteien sich allerd­ings auf diese Art ins Knie schießen, indem sie ihre Art von Parteien­demokratie als maßgebend betra­cht­en, sich­ern sie den Pirat­en deren wesentlich­ste Grund­lage.

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