Guten Morgen

Morgenkaffee

Das nord­ko­re­anis­che Staat­sober­haupt Kim Jong Il ist tot.

Andreas Theyssen spekuliert in der ftd, warum sich Chris­t­ian Wulff angesichts der kom­menden Berichter­stat­tun­gen nicht im Amt des Bun­de­spräsi­den­ten hal­ten wird.

Christoph Süß bewegt die Selb­stzer­fleis­chung der FDP: [audio:http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_K1S/_AJS/_‑rH_-vc/111217_0903_orange_Selbstzerfleischung-der-FDP.mp3]

Und während ich mir die Frage stelle: Kann Wulff nur noch eine Naturkatas­tro­phe helfen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

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Wie die Medien Christian Wulff absägen wollen

Vielle­icht hat es die soge­nan­nten Qual­itätsme­di­en gewurmt, dass gen Jahres­rück­blick der Rück­tritt Gut­ten­bergs dem Inter­net angekrei­det wird und die tra­di­tionellen Medi­en dies nur kom­men­tieren durften. Bezüglich der Kred­itaffäre von Chris­t­ian Wulff sind die Blog­ger etc. deut­lich ruhiger. Mit Recht. Denn Chris­t­ian Wulff hat schlicht recht, wenn er meint, nicht gegen das Min­is­terge­setz des Lan­des Nieder­sach­sen ver­stoßen zu haben. Und dies ist nicht bloß juridisch so.
Dies scheint aber nicht all zu leicht einge­se­hen zu wer­den, wed­er bei tra­di­tionellen Medi­en noch bei der Politik:
https://twitter.com/#!/EvaHoegl/status/148506731088068608
Und so ein Satz von ein­er Juristin aus Osnabrück. Vielle­icht stützt sich diese Aus­sage auf Hans Her­bert von Arn­im, der in der taz meinte, Wulff habe gegen das soge­nan­nte Min­is­terge­setz Nieder­sach­sen ver­stoßen, dass Dar­lehen, die in Bezug auf ein Amt eines Land­tagsab­ge­ord­neten ste­hen, ver­bi­etet. Für Arn­im ist der Bezug auf ein Amt durch die Begleitun­gen des Kred­it­ge­bers auf Reisen Wulffs gegeben. Dabei darf sich ein Min­is­ter­präsi­dent berat­en lassen, von wem er will.
Wulff und sein Kred­it­ge­ber ken­nen sich schon seit vor sein­er Zeit als Land­tagsab­ge­ord­neter. Es beste­ht dem­nach keine Vorteil­snahme durch sein Amt als Min­is­ter­präsi­dent. Es beste­ht auch keine geschäftsmäßige Beziehung, da der Kredi­et nichts mit Wulffs Beruf als Recht­san­walt zu tun hat und auch der Kred­it­ge­ber nicht haupt­beru­flich Kred­ite vergibt. Und somit ist die Sach­lage ein­deutig: Es gibt keinen juris­tis­chen Verstoß.
Wollen die tra­di­tionellen Medi­en nun ern­sthaft aus dem nicht-juris­tis­chen einen moralis­chen Ver­stoß machen, indem sie behaupten, ein Poli­tik­er dürfe sich pri­vat kein Geld von Fre­un­den leihen?
Wieso die taz darauf kommt, Wulffs Haus sei dubios finanziert, wieso der SPIEGEL meint, Wulff habe moralisch Kred­it ver­spielt, wieso Herib­ert Prantl glaubt, das Kred­itver­hal­ten Wulffs sei falsch gewe­sen — das alles bleibt unklar und wirft die Frage auf, ob die tra­di­tionellen Medi­en nichts besseres zu tun haben, als dieses Blabla zu skandalisieren.

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