Guten Morgen

Morgenkaffee

Wie war das noch gle­ich? Wer firsst wessen Kinder? Eh egal, die Meta­pher ist auch schon wieder sowas von über. Jeden­falls stellt man bei den Orkpi­rat­en klar, dass Eigen­tum­srecht nicht zur Kernkom­pe­tenz der Piraten­partei gehört, da zu kom­plex und zu wenig ver­standen. Ich würde ja sagen, dass all das, was ich aus Piraten­rich­tung zum The­ma “Demokratie” gekom­men ist, darauf schliessen lässt, dass auch dies ein The­ma ist, das inner­halb der Piraten­partei viel zu ger­ing inhaltlich erfasst wor­den ist. Kon­stan­tin Klein kon­sta­tiert schließlich, die Piraten­partei sei nicht ernst zu nehmen, da sie an wichti­gen Stellen nur mit flot­ten Sprüchen käme, wo inhaltlich durch­dachte Hal­tun­gen posi­tion­iert wer­den müssten.

Rafael Behr meint, Polizis­ten wür­den heute nicht öfter Opfer von Gewalt, wären nur auf die aktuellen Krisen­herde nicht passend eingestellt.

Christoph Süß fragt sich, wer in Europa ger­ade über­haupt gerettet wird:
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Und während ich mir die Frage stelle: Sparen wir eigentlich Geld, wenn Griechen­land aus der EU fliegt? hole ich mir erst­mal noch einen Kaf­fee.

  1. JollyOrc sagt:

    hm..
    kannst Du das mal mit dem “Demokratie auch nicht bei den Pirat­en ver­standen” näher erk­lären, bevor ich da jet­zt genauer drauf einge­he?

    • Carsten sagt:

      Der ursprüngliche Begriff der Demokratie ist inhaltlich die mehrheitliche Entschei­dung ein­er Gruppe, dies ist aber nichts weit­er als die latente Diskri­m­inierung ein­er Min­der­heit durch eine Mehrheit und wird auch nicht aus­geglichen durch die ange­bliche Möglichkeit, auch mal zur Mehrheit zu gehören. Das macht die in Aus­sicht gestellte Volks­be­fra­gung in Griechen­land auch zu ein­er zwi­eschnei­di­gen Angele­gen­heit. Der aktuelle Begriff der Demokratie beze­ich­net vielmehr den Rechtsstaat. Diese Dif­feren­zierung habe ich bei Pirat­en noch nicht gele­sen. In bes­timmten Bere­ichen muss man auf Mehrheit­sentschei­dun­gen aus guten Grün­den verzicht­en. Bei der Art der Umset­zung von Poli­tik bietet die Piraten­partei dage­gen dur­chaus Konzepte, die up-to-dat-er sind als Vorstel­lug­nen in anderen, regieren­den Parteien.

      • JollyOrc sagt:

        Ich denke, da ver­ste­ht die Piraten­partei schon die Unter­schiede. Dabei beken­nt sie sich auf der einen Seite bewusst sehr deut­lich zu der Spielart “Basis­demokratie”, also dem Wun­sch, möglichst viele Entschei­dun­gen von ein­er möglichst bre­it­en Masse tra­gen zu lassen.
        Auf der anderen Seite sehe ich aber auch die Notwendigkeit eines Min­der­heit­en­schutzes in der Piraten­partei als “erkan­nt” an — weswe­gen zum Beispiel das (basis­demokratisch per Volksab­stim­mung zus­tandegekommene) Minarettver­bot in der Schweiz von den Pirat­en in der Regel verurteilt wurde.
        Volksab­stim­mungen sind sicher­lich kein All­heilmit­tel, allerd­ings soll­ten sie mein­er Ansicht nach in der Tat viel häu­figer einge­set­zt wer­den — zumal sie die Poli­tik­er dazu zwin­gen, ihre Wün­sche und Entschei­dun­gen deut­lich bess­er zu erk­lären, damit hin­ter­her auch die “richti­gen” Mehrheit­en zus­tandekom­men, und rein­er Pop­ulis­mus eingedämmt wird.

        • Carsten sagt:

          Das lese ich bei den Parteien aber nicht her­aus, wenn dort zu lesen ist

          Ein Kerngedanke hier­bei ist, das Bürg­er zwar Repräsen­tan­ten haben, diesen aber jed­erzeit wider­sprechen kön­nen.

          . So hebelt man den Rechtsstaat mit der Intel­li­genz der Vie­len aus.

          • JollyOrc sagt:

            Nun, das ist doch heute nicht viel anders, nur eben zeit­ver­set­zter: Eine neue Regierung kann der alten Regierung wieder­sprechen und deren Beschlüsse rück­gängig machen.
            Durch mehr Volksab­stim­mungen wird dieser Vor­gang unter Umstän­den nur beschle­u­nigt.
            Anson­sten ver­weise ich auf einen älteren Blog­post zum The­ma von mir: http://www.orkpiraten.de/blog/basisdemokratie

            Trotz allem halte ich per­sön­lich Basis­de­mo­kra­tie für eine recht gute Idee. Aber man muss sie gegen die oben auf­ge­führ­ten Pro­bleme immu­ni­sie­ren: Dazu soll­ten in dem glei­chen Maße wie basis­de­mo­kra­ti­sche Struk­tu­ren auf­ge­baut, die abstim­men­den Bür­ger gründ­lich mit ihrem neuen Macht­mit­teln ver­traut gemacht wer­den. Man darf sie nicht ein­fach den gro­ßen Mei­nungs­ma­chern über­las­sen. Sie benö­tig­ten Bil­dung, und zwar nicht in dem Sinne, daß sie schnell durch einen Bache­lor Stu­di­en­gang gebracht wer­den, son­dern daß in der Bre­ite der Gesell­schaft ein Bewusst­sein für die Zusam­men­hänge sozia­lem Mit­ein­an­ders entste­hen.
            Dazu braucht es viel Auf­wand und aus­rei­chend Zeit. Es braucht wahr­lich unab­hän­gige, viel­fäl­tige Medi­en. Es braucht Medi­en­kom­pe­tenz in allen Gesell­schafts­schich­ten. Es braucht eine ver­brei­tete Bereit­schaft zur Tol­er­anz.

          • Carsten sagt:

            Na, da geht jet­zt aber kom­plett durcheinan­der, wenn zeitlich ver­schiedene Regierun­gen gle­ichge­set­zt wer­den. Es ist immer nur eine Regierung, die entschei­det. Hier muss sauber argu­men­tiert wer­den, denn es geht um Recht­sphiloso­phie, nicht um Prak­tik­a­bil­ität­ser­mes­sun­gen, weil let­ztere recht und unrecht gar nicht klar machen kön­nen. Und das meine ich eben, wenn ich der Piraten­partei attestiere, das The­ma nicht genü­gend erfasst zu haben. [Das prob­lem haben andere aber auch.]

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