Wie war das noch gleich? Wer firsst wessen Kinder? Eh egal, die Metapher ist auch schon wieder sowas von über. Jedenfalls stellt man bei den Orkpiraten klar, dass Eigentumsrecht nicht zur Kernkompetenz der Piratenpartei gehört, da zu komplex und zu wenig verstanden. Ich würde ja sagen, dass all das, was ich aus Piratenrichtung zum Thema “Demokratie” gekommen ist, darauf schliessen lässt, dass auch dies ein Thema ist, das innerhalb der Piratenpartei viel zu gering inhaltlich erfasst worden ist. Konstantin Klein konstatiert schließlich, die Piratenpartei sei nicht ernst zu nehmen, da sie an wichtigen Stellen nur mit flotten Sprüchen käme, wo inhaltlich durchdachte Haltungen positioniert werden müssten.
Rafael Behr meint, Polizisten würden heute nicht öfter Opfer von Gewalt, wären nur auf die aktuellen Krisenherde nicht passend eingestellt.
Christoph Süß fragt sich, wer in Europa gerade überhaupt gerettet wird:
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Und während ich mir die Frage stelle: Sparen wir eigentlich Geld, wenn Griechenland aus der EU fliegt? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.
Caasn
6 Kommentare
hm..
kannst Du das mal mit dem “Demokratie auch nicht bei den Piraten verstanden” näher erklären, bevor ich da jetzt genauer drauf eingehe?
Der ursprüngliche Begriff der Demokratie ist inhaltlich die mehrheitliche Entscheidung einer Gruppe, dies ist aber nichts weiter als die latente Diskriminierung einer Minderheit durch eine Mehrheit und wird auch nicht ausgeglichen durch die angebliche Möglichkeit, auch mal zur Mehrheit zu gehören. Das macht die in Aussicht gestellte Volksbefragung in Griechenland auch zu einer zwieschneidigen Angelegenheit. Der aktuelle Begriff der Demokratie bezeichnet vielmehr den Rechtsstaat. Diese Differenzierung habe ich bei Piraten noch nicht gelesen. In bestimmten Bereichen muss man auf Mehrheitsentscheidungen aus guten Gründen verzichten. Bei der Art der Umsetzung von Politik bietet die Piratenpartei dagegen durchaus Konzepte, die up-to-dat-er sind als Vorstellugnen in anderen, regierenden Parteien.
Ich denke, da versteht die Piratenpartei schon die Unterschiede. Dabei bekennt sie sich auf der einen Seite bewusst sehr deutlich zu der Spielart “Basisdemokratie”, also dem Wunsch, möglichst viele Entscheidungen von einer möglichst breiten Masse tragen zu lassen.
Auf der anderen Seite sehe ich aber auch die Notwendigkeit eines Minderheitenschutzes in der Piratenpartei als “erkannt” an — weswegen zum Beispiel das (basisdemokratisch per Volksabstimmung zustandegekommene) Minarettverbot in der Schweiz von den Piraten in der Regel verurteilt wurde.
Volksabstimmungen sind sicherlich kein Allheilmittel, allerdings sollten sie meiner Ansicht nach in der Tat viel häufiger eingesetzt werden — zumal sie die Politiker dazu zwingen, ihre Wünsche und Entscheidungen deutlich besser zu erklären, damit hinterher auch die “richtigen” Mehrheiten zustandekommen, und reiner Populismus eingedämmt wird.
Das lese ich bei den Parteien aber nicht heraus, wenn dort zu lesen ist
. So hebelt man den Rechtsstaat mit der Intelligenz der Vielen aus.
Nun, das ist doch heute nicht viel anders, nur eben zeitversetzter: Eine neue Regierung kann der alten Regierung wiedersprechen und deren Beschlüsse rückgängig machen.
Durch mehr Volksabstimmungen wird dieser Vorgang unter Umständen nur beschleunigt.
Ansonsten verweise ich auf einen älteren Blogpost zum Thema von mir: http://www.orkpiraten.de/blog/basisdemokratie
Na, da geht jetzt aber komplett durcheinander, wenn zeitlich verschiedene Regierungen gleichgesetzt werden. Es ist immer nur eine Regierung, die entscheidet. Hier muss sauber argumentiert werden, denn es geht um Rechtsphilosophie, nicht um Praktikabilitätsermessungen, weil letztere recht und unrecht gar nicht klar machen können. Und das meine ich eben, wenn ich der Piratenpartei attestiere, das Thema nicht genügend erfasst zu haben. [Das problem haben andere aber auch.]