Nein, es ist sicher­lich kein leicht­es Unter­fan­gen dieser Tage, die Poli­tik der Bun­desregierung zu verkaufen. Man muss Ole Schröder, den Mann der Bun­des­fam­i­lien­min­is­terin da nicht unbe­d­ingt um seinen Job benei­den.
Gestern durfte er sich den Abge­ord­neten ander­er Parteien stellen, was wohl fair­er durch den Bun­desin­nen­min­is­ter erledigt wor­den wäre. Aber der hat geknif­f­en. Wohl auch, weil jemand wie Schröder ein­fach näher am The­ma dran ist. Wie weit man als älter­er Abge­ord­neter vom The­ma weg sein kann, bewies der Abge­ord­nete Uhl, dessen Äußerun­gen im Anschluss im Pro­tokoll noch beschönigt wer­den mussten, so pein­lich waren sie.
Ole Schröders Erläuterung, ich weiß jet­zt gar nicht, ob es seine eigene war oder eben nur die, die er zu vertreten hat­te, ging wie fol­gt: Die Anwen­der des soge­nan­nten Staat­stro­jan­ers hät­ten diesen zuvor in ein­er Tes­tumge­bung auf Herz und Nieren geprüft, fest­gestellt, dass der Tro­jan­er nichts anderes geliefert habe als er sollte und damit sei der Ein­satz des Tro­jan­ers recht­ens gewe­sen.
So gut Schröders Auftritt gestern gewe­sen ist, er ver­stand es immer­hin im Gegen­satz zu anderen CDU-Poli­tik­ern, den Anschein zu erweck­en, dem The­ma gewach­sen zu sein, diese Erk­lärung ist Mumpitz: Denn Schröder erk­lärte auch, dass nie­mand seit­ens des Staates den Quell­code des Tro­jan­ers kan­nte. Das bedeutet, das die Funk­tion des Tro­jan­ers nie­mand erk­lären kon­nte, son­dern nur die Ergeb­nisse, die der Tro­jan­er in Einzelfällen geliefert hat, bekan­nt gewe­sen sind. Das ist in etwa so, als würde ein Richter eine Per­son 2 Stun­den beobacht­en, und dann meinen sagen zu kön­nen, diese Per­son sei noch nie bei rot über eine Ampel gegan­gen.
Die Erk­lärung taugt nicht die Bohne. Egal, was hin­ter­her über den Tro­jan­er in Erfahrung gebracht wird. Mich wun­dert nur, dass offen­bar seit­ens der Bun­desregierung immer noch keine vorzeig­baren Ken­nt­nisse über den Quell­code des Tro­jan­ers beste­hen.