Nein, es ist sicherlich kein leichtes Unterfangen dieser Tage, die Politik der Bundesregierung zu verkaufen. Man muss Ole Schröder, den Mann der Bundesfamilienministerin da nicht unbedingt um seinen Job beneiden.
Gestern durfte er sich den Abgeordneten anderer Parteien stellen, was wohl fairer durch den Bundesinnenminister erledigt worden wäre. Aber der hat gekniffen. Wohl auch, weil jemand wie Schröder einfach näher am Thema dran ist. Wie weit man als älterer Abgeordneter vom Thema weg sein kann, bewies der Abgeordnete Uhl, dessen Äußerungen im Anschluss im Protokoll noch beschönigt werden mussten, so peinlich waren sie.
Ole Schröders Erläuterung, ich weiß jetzt gar nicht, ob es seine eigene war oder eben nur die, die er zu vertreten hatte, ging wie folgt: Die Anwender des sogenannten Staatstrojaners hätten diesen zuvor in einer Testumgebung auf Herz und Nieren geprüft, festgestellt, dass der Trojaner nichts anderes geliefert habe als er sollte und damit sei der Einsatz des Trojaners rechtens gewesen.
So gut Schröders Auftritt gestern gewesen ist, er verstand es immerhin im Gegensatz zu anderen CDU-Politikern, den Anschein zu erwecken, dem Thema gewachsen zu sein, diese Erklärung ist Mumpitz: Denn Schröder erklärte auch, dass niemand seitens des Staates den Quellcode des Trojaners kannte. Das bedeutet, das die Funktion des Trojaners niemand erklären konnte, sondern nur die Ergebnisse, die der Trojaner in Einzelfällen geliefert hat, bekannt gewesen sind. Das ist in etwa so, als würde ein Richter eine Person 2 Stunden beobachten, und dann meinen sagen zu können, diese Person sei noch nie bei rot über eine Ampel gegangen.
Die Erklärung taugt nicht die Bohne. Egal, was hinterher über den Trojaner in Erfahrung gebracht wird. Mich wundert nur, dass offenbar seitens der Bundesregierung immer noch keine vorzeigbaren Kenntnisse über den Quellcode des Trojaners bestehen.
Was ich noch sagen wollte zu… Ole Schröder
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