Kolja Rudzio bei der Zeit meint, dass die Veränderungen bezüglich Hartz IV keine wesentlichen Veränderungen für Hartz-IV-Familien bedeuten.
Schöne Aussichten sind das: Das Verteidigungsministerium macht in der “Bild”-“Zeitung” groß Werbung für die Bundeswehr und zielt damit auf Geringausgebildete und Ausländer für eine neue Unterschichten-Armee wie in den USA.
Verteidigungsminister Karl-Theodor Guttenberg ist derweil sein Doktorgrad aberkannt worden. Die Uni Bayreuth attestierte ihm indirekt damit, dass seine Arbeit eine vorsätzliche Täuschung sei, denn das ist der einzige Grund nach der Promotionsordnung, ihm den Grad zu entziehen[1]. Wäre Guttenberg Student einer Bundeswehr-Universität gewesen, hätte er mit dienstrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Im Kabinett Merkel sieht das aber anders aus.
Zuvor gab es eine heftige Debatte im Bundestag um Guttenbergs Plagiat. Für Karl Lauterbach von der SPD stellt eine Konsequenzlosigkeit der Täuschung Guttenbergs einen Dammbruch bezüglich der Ernsthaftigkeit wissenschaftlichen Arbeitens dar.
Auch in Steffis Bistro ist eine Stellungnahme angebracht:
[audio:http://media.ndr.de/download/podcasts/podcast2956/AU-20110222–1846-1401.mp3]
Und während ich mir die Frage stelle: Was muss man für das Kabinett Merkel eigentlich noch anstellen, um nicht ministeriabel zu sein? hole ich mir erstmal noch einen Kaffee.
[ Foto: Luc van Gent ]