Studie belegt CDU – Lüge über Kinderpornographie-Massenmarkt im Internet

“Die gesamte kul­turelle Men­tal­ität bei uns, repräsen­tiert durch Bush oder durch Jung oder durch Schäu­ble, ist eingestellt auf eine ges­pal­tene Welt. Und wenn man sich den ersten Kreuz­zug mal anschaut, dann war das schon damals ganz genauso.

Horst Eber­hard Richter im Inter­view mit der taz

Es ist schon woan­ders geschrieben wor­den, auf den Tick­ern der Nachricht­e­na­gen­turen ist das The­ma nicht, aber es sei nochmal erwäh­nt. Beim Ver­such, eine Inter­net­zen­sur in Deutsch­land zu etablieren, hat die CDU in Per­son von Frau von der Leyen bewußt gelogen.

Man hat noch von ein­er unglück­lichen For­mulierung sprechen kön­nen, wenn man wie Frau von der Leyen meint, das Betra­cht­en kinder­pornographis­chen Mate­ri­als führe zum Wun­sch, selb­st Kinder zu miss­brauchen, während die Experten, auf die sie ver­weist, das Gegen­teil sagen.

Es ist aber auch fortwährend von einem kom­merziellen Massen­markt im Inter­net für Kinder­pornogra­phie gesprochen wor­den, weswe­gen eine Inter­net­zen­sur nötig sei.

Den gibt es nicht.

Die Behaup­tung, es gäbe einen kom­merziellen Massen­markt, ist eine dreiste Lüge der CDU, gemacht auf dem Rück­en tat­säch­lich­er Opfer sex­ueller Gewalt.

Den­noch ist immer wieder mit Nach­druck auf diesen erfun­de­nen Massen­markt ver­wiesen wor­den, weil sich das so leicht anbietet:

Und Deutsch­land ist eines der lukra­tivsten Län­der für diesen Markt, denn wir sind reich, wir haben Zeit, wir sind viele. […]

[An Franziska Heine gerichtet:] es ist inter­es­sant, dass Sie jet­zt leug­nen, dass es einen Massen­markt von Kinder­pornografie im Inter­net gibt.

Ursu­la von der Leyen im Inter­view mit DIE ZEIT

Für die CDU ist es offen­sichtlich ganz nor­mal, zur Durch­set­zung poli­tis­ch­er Vorhaben zu lügen. Das Ver­weisen auf eine ange­bliche Fak­ten­lage, die es nicht gibt, und der argu­men­ta­tive Druck auf andere, diese ange­bliche Fak­ten­lage zu leug­nen, ist nichts anderes als die Lüge in der Politik.

Es mag nun ungerecht zu sein, die CDU für die Behaup­tun­gen und das Vorge­hen ein­er Einzelper­son in Haf­tung zu nehmen, aber die CDU hat diese Dar­legun­gen nie zurück­gewiesen, sich nie dis­tanziert, das Vorge­hen schlicht akzep­tiert. Die CDU ste­ht hin­ter dieser Lüge.

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Guten Morgen

morgenkaffee

Jeff Jarvis hat in der Huff­in­g­ton Post sehr scharf den Film über Face­book ver­ris­sen. Es sei der ver­filmte Wun­sch, dass diejeni­gen, die im Inter­net Erfolg haben, daran zugrunde gehen. Inzwis­chen ver­wen­den übri­gens in den USA Inter­net­nutzer täglich länger Face­book als Google.

Der Jovel­ste­fan ist auf eine bemerkenswerte Woh­nungsverkauf­san­nonce gestoßen.

Im WESTEN was Neues: Am Son­ntag geht der 1. Weltkrieg zuende.

Und während ich mir die Frage stelle: Kann das Suchtver­hal­ten zu Face­book dessen fehlen­den Qual­itätsin­halt wettmachen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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Videoprojekt Steinfurt.tv

Der Betreiber von steinfurt.tv hat mir tele­fonisch mit­geteilt, dass er Ein­wände gegen diesen Artikel wegen Belei­dung hat. Ich solle deswe­gen diesen Artikel inner­halb von 8 Tagen zurückziehen, son­st würde man einen Gege­nar­tikel auf steinfurt.tv veröf­fentlichen und rechltiche Schritte ein­leit­en. Nach Anwaltlich­er Prü­fung sind wir zu dem Ergeb­nis gekom­men, dass in diesem Artikel nur eine Mei­n­ungsäußerung zur Sprache gebracht wird, die nach Art. 5 GG ver­brieftes Recht ist. Eine Belei­di­gung ist nach BGH-Rspr. als Angriff auf die Ehre eines anderen durch vorsät­zliche Kundgabe der Mis­sach­tung, Ger­ingschätzung oder Nich­tach­tung zu umschreiben. Die Kundgabe der Mis­sach­tung, Ger­ingschätzung oder Nich­tach­tung ver­langt eine Äußerung, die dem Betrof­fe­nen einen nicht vorhan­de­nen Man­gel an per­son­alem Gel­tungswert aus­drück­lich oder in Form ein­er Imp­lika­tion nach­sagt. Eine Belei­di­gung liegt insoweit tatbe­standlich bere­its nicht vor. Auch beste­ht damit dem Grunde nach kein Unter­las­sungsanspruch gegen meine Per­son. Daher bleibt der Artikel unverän­dert online.

Tja, Asche auf mein Haupt: Ich kan­nte es noch nicht, das Pro­jekt Steinfurt.tv. Und ehrlich gesagt, ich ste­he dem auch etwas rat­los gegenüber. Schon maz­ztv hat­te ver­sucht, den Zuse­hern weis zu machen, dass mit bewegten Bildern aus dem heimatlichen Bere­ich nun was ganz Neues auf sie zu käme. Das ist eine nicht ganz überzeu­gende Mit­teilung für Stamm­se­her der Lokalzeit Mün­ster­land. Wohl auch deswe­gen fliegen die Unternehmen nicht auf diese neuer­lichen Pro­jek­te zur Pro­duk­tion von Wer­be­filmen.

Poli­tik­er zeigten sich allerd­ings schon für steinfurt.tv bere­it, Inter­views zu führen. Das hat allerd­ings wie im Inter­view mit Heinz Ste­in­gröver teils schon mehr belusti­gende Wirkung als infor­ma­tive, es ist halt nicht damit getan, ein­fach irgend­wo mal eine Kam­era drauf zu hal­ten, um inter­es­sant zu sein.

Solange also Grafikein­blendun­gen und Sprecher­ton der­art ama­teurhaft rüber kom­men, bin ich doch sehr skep­tisch, dass die Werbe­suchen­den auf diesen Zug auf­sprin­gen wer­den — selb­st hier in der Provinz. 

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