Guten Morgen

morgenkaffee

Es gibt Mißgeschicke, die kön­nen eine Sit­u­a­tion spon­tan völ­lig aus dem Rud­er laufen lassen: In Ams­ter­dam hat ein Anwalt während ein­er Präsen­ta­tion statt den vorge­se­henen Pow­er­point-Folien seine pri­vate Porno-Kollek­tion gezeigt. Und so schnell ließ sich die kleine Vor­führung nicht stoppen.

Nach der Kreiss­parkasse Ste­in­furt muss auch die Stadtsparkasse Ober­hausen der NPD ein Kon­to ein­richt­en, so sehen es zumin­d­est derzeit die Richter. Es wird wohl weit­ergeklagt. Zumin­d­est im Kreis Ste­in­furt ver­wun­dert das Anle­gen eines Kon­tos: Die NPD ist vor Ort per­son­ell schlicht am Ende.

Die schwedis­che Jus­tiz wird sich einige Fra­gen gefall­en lassen müssen: Am Fre­itag erließ sie einen Haft­be­fehl gegen Wik­ileaks-Grün­der Julian Assange wegen ange­be­blich­er Verge­wal­ti­gung, ließ diesen aber angesichts eines großen Empörungssturm im Inter­net noch am Sam­stag zügig fall­en. Das hat mehr als Geschmäckle.

Und während ich mir die Frage stelle: Kann ein­er Partei ohne auftre­tende Per­so­n­en denn allein schon ein Kon­to als Öffentlichkeit­sar­beit reichen? hole ich mir erst­mal noch einen Kaffee.

[Foto: Luc van Gent]

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Was ich noch sagen wollte zur… Kinder-Stasikarte

Die Som­mer­pause ist been­det, es wird wieder gerüf­felt in der CDU. Erst rüf­felte CDU-Min­is­terin Schröder CDU-Min­is­terin von der Leyen und nun rüf­felt die zurück oder so. Rüf­feln — allein das Wort schon. Worum geht’s denn dieses Mal?

Fam­i­lien­min­is­terin Kristi­na Schröder hat über eine Bil­dungschip­karte gesagt, diese dürfe nicht der­art ver­wend­bar sein, dass man die Kinder auss­pi­onieren dürfe:

Die Chip­karte darf nicht dazu führen, dass wir kün­ftig Bewe­gung­spro­file von Kindern und Jugendlichen erstellen kön­nen oder staatliche Stellen präzise Infor­ma­tio­nen über deren Freizeitver­hal­ten sammeln.

Daraufhin sagt die Erfind­erin dieser Chip­kartenidee, Bun­de­sar­beitsmin­is­terin von der Leyen:

Es würde doch nie­mand auf die abwegige Idee kom­men, diese Karten zu ver­teufeln mit dem Argu­ment, man könne damit her­aus­find­en, in welchem Vere­in ein Kind Fußball spielt oder welch­es seine Lieblings­bib­lio­thek ist.

Ein etwas selt­samer Satz, denn genau auf die “abwegige Idee” ist Fam­i­lien­min­is­terin Schröder ja ger­ade gekom­men. Was aber auch ver­wun­dert: Offen­bar wird es mit solchen Karten prob­lem­los möglich sein, der­ar­tige Erhe­bun­gen über das Ver­hal­ten der Kinder zu machen. Und eine Absicht­serk­lärung, dass die Karten der­art nicht gedacht wor­den sind, sieht auch anders aus. Stig­ma­tisierun­gen wären Tür und Tor geöffnet.

Allzu­lang muss man bei diesem CDU-The­ater aber auch nicht ver­weilen: Wed­er haben die Kom­munen, die das Bil­dungsange­bot durch die Chip­karte ermöglichen sollen, hier­für Kapaz­itäten, noch ist denkbar, wie allein eine Chip­karte genau die Kinder mit Bil­dungsange­boten erre­icht, die ein­er oft­mals im All­t­ag bil­dungsver­weigern­den Schicht angehören.

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