Das Schwinden der Glaubw√ľrdigkeit der SPD

Thomas Stadler bilanziert ganz richtig:
Wie nun¬≠mehr bekan¬≠nt wurde, war [der Umstand, dass die gro√üe Mehrzahl der Serv¬≠er, die auf aus¬≠l√§ndis¬≠chen Sper¬≠rlis¬≠ten als kinder¬≠pornografisch aufge¬≠f√ľhrt sind, in Europa und den USA ste¬≠hen,] den Bun¬≠destags¬≠frak¬≠tio¬≠nen, ins¬≠beson¬≠dere der SPD-Frak¬≠tion, bere¬≠its vor der Abstim¬≠mung im Bun¬≠destag pos¬≠i¬≠tiv bekan¬≠nt und zwar inter¬≠es¬≠san¬≠ter Weise auf¬≠grund eines Schreibens des BKA. (‚Ķ)
Die SPD set¬≠zt dem nun¬≠mehr die Kro¬≠ne auf, indem sie diese Infor¬≠ma¬≠tion, die ihr bere¬≠its im Zeit¬≠punkt ihrer Zus¬≠tim¬≠mung zum Zugangser¬≠schwerungs¬≠ge¬≠setz bekan¬≠nt war, als Begr√ľn¬≠dung daf√ľr her¬≠anzieht, sich nachtr√§glich gegen das Gesetz auszus¬≠prechen. Damit set¬≠zt die Partei ein ein¬≠sames High¬≠light in Sachen Unglaub¬≠w√ľrdigkeit, das kaum mehr zu top¬≠pen ist.

Aber, hier wird ja nur etwas offen­gelegt, was auch schon länger bekan­nt gewe­sen ist: Die SPD hat aus Wahlkampf­tak­tik dem Gesetz zu ges­timmt.
Ich habe damals mal ein Mit­glied der SPD, das sich in den höheren Kreisen ausken­nt, gefragt, wie das denn einzuschätzen sei mit der Hal­tung der SPD, wo ihr doch ger­ade so an die 132.000 poten­tielle Wäh­ler flöten gehen.
Da wurde ich gefragt, ob ich denn gar nicht w√ľsste, wie das bei Parteien so abgin¬≠ge? Wenn bei abgeordnetenwatch.de beispiel¬≠sweise einem Abge¬≠ord¬≠neten eine bes¬≠timmte Frage nach der Hal¬≠tung der SPD gestellt werde, dann holt er die ihm zugeschick¬≠te vorge¬≠fer¬≠tigte Mei¬≠n¬≠ung der Partei her¬≠vor und kopiert die 1:1 da rein. Und so m√ľsse ich mir das dann auch bei dieser Frage vorstellen: Irgend¬≠je¬≠mand hat da was beschlossen, aus welchen Gr√ľn¬≠den auch immer, und dass zieht man jet¬≠zt durch. Wenn das jet¬≠zt falsch begr√ľn¬≠det ist oder dem einzel¬≠nen quer l√§uft: Pech!
spdglaube
Ich bin mir ziem¬≠lich sich¬≠er, dass das genau¬≠so auch bei der CDU und anderen Parteien l√§uft. Nur: In der so agilen √Ėffentlichkeit wie sie momen¬≠tan herrscht, funk¬≠tion¬≠iert das nicht mehr so sauber. Parteien d√ľr¬≠fen sich eben nicht wun¬≠dern, wenn Gepflo¬≠gen¬≠heit¬≠en, die intern nich¬≠tau¬≠tonome Parteig√§nger zu akzep¬≠tieren haben, extern von den B√ľrg¬≠ern als Quatsch ange¬≠se¬≠hen wer¬≠den. Ganz ein¬≠fach, weil es das ist: Quatsch.
Frak¬≠tion¬≠szwang war nie B√ľrg¬≠er¬≠wille. Frak¬≠tion¬≠szwang oder wie die CDU es artver¬≠wandt nen¬≠nt: Geschlossen¬≠heit soll nach ein¬≠er aufgek¬≠l√§rten Diskus¬≠sion hergestellte, inner¬≠parteiliche Einigkeit darstellen. Es wird aber durch die √Ėffentlichkeit nur noch als Maulko¬≠r¬≠b¬≠ver¬≠fahren wahrgenom¬≠men. Das ist eben die √∂ffentliche Ein¬≠sch√§tzung von Poli¬≠tik. Volkspartei ist da nie¬≠mand mehr, wer l√§sst sich schon pri¬≠vat so ein Maulko¬≠r¬≠b¬≠ver¬≠fahren gefall¬≠en? Deswe¬≠gen gibt es keinen Trend, in solche Parteien einzutreten. Und dieses Geschlossen¬≠heits¬≠dik¬≠tum ist auch, weil es eben nicht mehr als ein Dik¬≠tum ist, anti-aufk¬≠l√§rerisch, d.i. eine kl√§rende, aber eben auch zeitaufw√§ndi¬≠ge Diskus¬≠sion wird zugun¬≠sten der Bas¬≠ta-Poli¬≠tik aufgegeben. Wer soll nun aber jeman¬≠den w√§hlen, der seinem eige¬≠nen Denken, das zumin¬≠d¬≠est den Anspruch ein¬≠er aufgek¬≠l√§rten Hal¬≠tung hat, so ekla¬≠tant wider¬≠spricht? Deswe¬≠gen schwindet die W√§h¬≠lerzus¬≠tim¬≠mung der Parteien.
Die SPD hat ein paar K√∂pfe aus¬≠ge¬≠tauscht, aber eben keine Gepflo¬≠gen¬≠heit¬≠en ge√§n¬≠dert. Wenn sie sich jet¬≠zt ern¬≠thaft wun¬≠dert, weswe¬≠gen keine Ver√§n¬≠derung bei der Zus¬≠tim¬≠mung der B√ľrg¬≠er ein¬≠tritt, so sei ihr gesagt: Noch ist die SPD in Umfra¬≠gen 6% vor den Gr√ľ¬≠nen. Noch.

Continue Reading

Ein Tr√ľmmerhaufen namens CDU

Wenn es das Ziel der CDU derzeit wäre, all das, was sie sich selb­st als Kernkom­pe­ten­zen zuschreibt, nach­haltig zu beschädi­gen, sie kön­nte derzeit wohl nicht erfol­gre­ich­er sein:
Die Wirtschaft¬≠skom¬≠pe¬≠tenz, als deren gr√∂√ütes Beispiel Bay¬≠ern immer herange¬≠zo¬≠gen wurde, ist eben dort als Dil¬≠letan¬≠tismus geoutet wor¬≠den, f√ľr den der bayrische Steuerzahler noch Jahre schmer¬≠zlich b√ľ√üen wird.
Bei der Beset­zung der Min­is­ter­posten zeigte Merkel zunächst bei Schäu­ble auf erschreck­end erbärm­liche Weise, dass das Ver­fahren zur Beset­zung dieses Postens, rein­er eigen­er Parteilob­by­is­mus gewe­sen ist…
10jahrespendenaffaere
… nur um es bei der Beset­zung des Fam­i­lien­min­is­teri­ums erneut zu wieder­holen.
Kurz nach der Bun­destagswahl gab Wolf­gang Schäu­ble zu, dass die Härte, die man im Zuge der Durch­set­zung des Inter­netsper­rver­fahrens an den Tag legte, auch nur der Pro­fil­ierung der eige­nen Partei diente, nicht dem The­ma.
Und schlie√ülich ist es das Vertei¬≠di¬≠gungsmin¬≠is¬≠teri¬≠um, bei dem sich so langsam die Frage auf¬≠dr√§ngt, ob der Parteilob¬≠by¬≠is¬≠mus der CDU auf Kosten von Men¬≠schen¬≠leben geht. Die S√ľd¬≠deutsche Zeitung schreibt hier√ľber unter der √úber¬≠schrift In diesem ehren¬≠werten Haus, die den ver¬≠fehlten Anspruch kennze¬≠ich¬≠net, vorgestern in ein¬≠er Weise, die fast schon zynisch ist:

Als ‚ÄúLot¬≠ter¬≠haufen‚ÄĚ werde das Min¬≠is¬≠teri¬≠um beschrieben, sagt ein¬≠er aus der Mitte dieses Haufens, was ein¬≠er¬≠seits nicht gerecht sei, ander¬≠er¬≠seits aber habe es schon mas¬≠sive Ver¬≠w¬≠er¬≠fun¬≠gen gegeben unter der Nicht-F√ľhrung des Min¬≠is¬≠ters Franz Josef Jung. ‚ÄúIn einem des¬≠o¬≠lat¬≠en Zus¬≠tand sei das Haus‚ÄĚ, sagt ein ander¬≠er, voller F√ľrsten¬≠t√ľmer und K√∂n¬≠i¬≠gre¬≠iche, vom Mis¬≠strauen zer¬≠set¬≠zt, mil¬≠it√§risch verun¬≠sichert. Als Grund daf√ľr wird die Regentschaft von Jung angegeben, ‚Äúden man am lieb¬≠sten gar nicht ein¬≠be¬≠zo¬≠gen hat aus Angst, dass er wieder alles versem¬≠melt‚ÄĚ.

Im Artikel Die Höhe kommt Jungs Nach­fol­ger Gut­ten­berg nicht viel bess­er weg:

Als Gut¬≠ten¬≠berg ein paar Wochen im Wirtschaftsmin¬≠is¬≠teri¬≠um gewirkt hat¬≠te, sagte ein Hochrangiger dort, man wisse zwar nicht genau, was er mache, aber alle f√§n¬≠den ihn net¬≠ter als den Glos. Gut¬≠ten¬≠berg wird Erfolg zugeschrieben, bevor er noch Erfolg nach¬≠weisen kann. Man nimmt ein¬≠fach an, dass der Erfolg in der N√§he von M√§n¬≠nern ‚ÄĒ gibt es diesen Typ eigentlich auch bei Frauen? ‚ÄĒ wie Karl-Theodor zu Gut¬≠ten¬≠berg wohnen muss.

Nun ist Gut¬≠ten¬≠berg aber gar nicht selb¬≠st¬≠t√§tig so hoch gestiegen, son¬≠dern er ist der Fall jenes Berg¬≠touris¬≠ten, der von F√ľhrern auf alle m√∂glichen Gipfel gebracht wird. Als Horst See¬≠hofer in ein¬≠er per¬≠son¬≠ell wie poli¬≠tisch bemerkenswert mar¬≠o¬≠den CSU nach neuen Leuten, einem Gen¬≠er¬≠alsekret√§r, suchte, fand er Gut¬≠ten¬≠berg. Als Michael Glos aus dem Wirtschaftsmin¬≠is¬≠teri¬≠um floh, fan¬≠den See¬≠hofer und damit auch Angela Merkel wiederum: Gut¬≠ten¬≠berg. Und als Merkel sehr schnell einen Nach¬≠fol¬≠ger f√ľr Jung brauchte, den sie auch in ihrer zweit¬≠en Kan¬≠zler¬≠schaft wider besseres Wis¬≠sen im Amt hal¬≠ten wollte, da stand schon wieder bere¬≠it: der mit¬≠tler¬≠weile pro¬≠fes¬≠sionelle Nach¬≠fol¬≠ger Gut¬≠ten¬≠berg. Es mag sein, dass er im kurzfristi¬≠gen √úbernehmen von √Ąmtern viel bess¬≠er ist als im langfristi¬≠gen F√ľhren dieser √Ąmter. Beim √úbernehmen n√§m¬≠lich z√§hlt der √§u√üere Ein¬≠druck.

√úber¬≠haupt z√§hlt bei der CDU ja nur noch der Ein¬≠druck: Christliche Werte und demokratis¬≠che Prozesse sind so weit an den Rand gedr√ľckt, wie sel¬≠ten zuvor und eigentlich nur noch schm√ľck¬≠endes Bei¬≠w¬≠erk. Aber die Bl√∂√üe, dass Parteilob¬≠by¬≠is¬≠mus die ersten bei¬≠den Buch¬≠staben der Partei l√§ngst √ľber¬≠fl√ľgelt hat, will und kann sich bei der CDU sicher¬≠lich nie¬≠mand geben. PU macht jet¬≠zt auch als Begriff nicht so einen schick¬≠en Ein¬≠druck.
Passend zum idee¬≠len Ausverkauf der Partei unter¬≠sucht nun nach der S√ľd¬≠deutschen Zeitung (‚ÄúOhne ihr Net¬≠zw¬≠erk aus Uni, Poli¬≠tik und pri¬≠vatem Umfeld w√§re die Min¬≠is¬≠terin nicht Frau Dok¬≠tor. ‚ÄĚ) auch der Deutsch¬≠land¬≠funk die Dok¬≠torar¬≠beit von Kristi¬≠na K√∂h¬≠ler und meint:

Um es gle¬≠ich vor¬≠weg zu sagen: Nie¬≠mand sollte 39,95 Euro f√ľr dieses Buch aus¬≠geben.

Die Arbeit ver¬≠gle¬≠icht Hal¬≠tun¬≠gen von CDU-Mit¬≠gliedern, die im Bun¬≠destag sitzen, mit solchen CDU-Mit¬≠gliedern, die nicht im Bun¬≠destag sitzen. Die Grun¬≠dan¬≠nahme ist also, es ver√§n¬≠dert sich in der Hal¬≠tung etwas, wenn sie im Bun¬≠destag sitzen. Und aus diesem Unter¬≠schiedsver¬≠h√§lt¬≠nis will K√∂h¬≠ler Schl√ľsse ziehen, was rein wis¬≠senschaftlich betra¬≠chtet, vol¬≠lkom¬≠men boden¬≠los ist. Aus Umfragezetteln k√∂n¬≠nen Sie nur sin¬≠nvoller¬≠weise das dort Angekreuzte wiedergeben, alle weit¬≠eren R√ľckschl√ľsse sind willk√ľr¬≠liche Speku¬≠la¬≠tio¬≠nen, die eher das wiedergeben, was der Speku¬≠lant daraus erschliessen will.

Im Kern soll¬≠ten die Befragten sagen, was ihnen wichtiger ist: Frei¬≠heit oder Gle¬≠ich¬≠heit. Das Ergeb¬≠nis war vorherse¬≠hbar: Nat√ľr¬≠lich ist Gle¬≠ich¬≠heit f√ľr Mit¬≠glieder und Bun¬≠destagsab¬≠ge¬≠ord¬≠nete der CDU weniger wichtig als Frei¬≠heit. Wobei Frei¬≠heit im Sinne von Kristi¬≠na K√∂h¬≠lers Unter¬≠suchung vor allem die Frei¬≠heit des Wirtschaftens und des Strebens nach materiellem Wohl¬≠stand ist. Von Frei¬≠heit im Sinne von B√ľrg¬≠er¬≠recht¬≠en und Pri¬≠vat¬≠sph√§re ist nicht die Rede, kann auch nicht die Rede sein bei Kristi¬≠na K√∂h¬≠ler.

Das ist dann wohl grund­sät­zlich wie die Hal­tung der FDP: Man nen­nt immer nur das frei, was man ger­ade gut find­et.

Wer sich bis zum Ende durchgek√§mpft hat, der begreift, dass die ganzen 303 Seit¬≠en der Dis¬≠ser¬≠ta¬≠tion von Frau Dr. K√∂h¬≠ler eigentlich nichts weit¬≠er sind als eine Auf¬≠forderung an die CDU, ihre neolib¬≠erale Pro¬≠gram¬≠matik von 2005 zu rea¬≠n¬≠imieren. Der Fir¬≠nis der Wis¬≠senschaft kann diese Botschaft kaum √ľberdeck¬≠en.

Au, weia.
Ander¬≠er¬≠seits ist diese Analyse auch nur fol¬≠gerichtig: Wenn eine Partei ihre Ide¬≠ale verkauft, macht sie Platz f√ľr grob¬≠schl√§ch¬≠terige Ideen wie den Neolib¬≠er¬≠al¬≠is¬≠mus.

Continue Reading

Alle mal lachen √ľber den Axel Springer Verlag (II)

Ist der alte Geis¬≠ter¬≠fahrer-Witz noch bekan¬≠nt? Durchs Autora¬≠dio kommt die Mel¬≠dung, dass einem auf der Auto¬≠bahn, auf die der Fahrer sich befind¬≠et, ein Geis¬≠ter¬≠fahrer befind¬≠et. Woraufhin der Aut¬≠o¬≠fahrer meint: ‚ÄúEin¬≠er? Hun¬≠derte!‚ÄĚ
Eben¬≠so hat sich Springer-Chef D√∂pfn¬≠er im Man¬≠ag¬≠er-Mag¬≠a¬≠zin seine Mei¬≠n¬≠ung zurecht gez¬≠im¬≠mert. Ein Jahrzehnt lang haben Ver¬≠lage die dumme Idee beherzigt, Inhalte gratis online anzu¬≠bi¬≠eten. Damit m√ľsse nun Schluss sein, der¬≠ar¬≠tige Ideen seien die von Web-Kom¬≠mu¬≠nis¬≠ten.
webkommunist
Na, also, wenn man bei Springer noch nicht mal mehr das Belei¬≠di¬≠gen ander¬≠er vern√ľn¬≠ftig hin¬≠bekommt, ist da wohl tat¬≠s√§ch¬≠lich langsam Krisen¬≠stim¬≠mung. Das hat schon mal wesentlich bess¬≠er funk¬≠tion¬≠iert.
Aber noch mal kurz Herr Döpfn­er im Wort­laut:

Es kann nicht sein, dass die dum¬≠men Old-Econ¬≠o¬≠my-Guys f√ľr viel Geld wertvolle Inhalte erstellen und die smarten New-Tech¬≠nol¬≠o¬≠gy-Guys sie ein¬≠fach stehlen und bei ihren Wer¬≠bekun¬≠den ver¬≠mark¬≠ten.

Voll gemein, du. Dass die Old-Econ­o­my-Guys den High-Qual­i­ty-Con­tent ihrer Inter­net-Pages in Parts auf den Pages der New-Tech­nol­o­gy-Guys gemoved wiederfind­en, das ist so com­plete­ly fucked up, dass lässt sich not even more in deutsch­er Sprache aus­pushen.
Abge¬≠se¬≠hen davon passiert das ja gar nicht. Google ver¬≠mark¬≠tet keine Artikel ander¬≠er bei seinen Kun¬≠den. D√∂pfn¬≠ers Kri¬≠tik an den Ver¬≠la¬≠gen, dass es f√ľr das Inter¬≠net noch immer kein tragf√§higes Wirtschaft¬≠skonzept gibt, dass Jour¬≠nal¬≠is¬≠ten bess¬≠er gef√∂rdert wer¬≠den m√ľssten, ist so falsch nicht. Aber eine Beherzi¬≠gung dieser Kri¬≠tik ger¬≠ade im eige¬≠nen Hause ist den Springer-Leuten doch ein¬≠fach nur zu w√ľn¬≠schen.
Den schwarzen Peter anderen Ver¬≠la¬≠gen und den Web-Kom¬≠mu¬≠nis¬≠ten, wer immer sich dadurch ange¬≠sprochen f√ľhlen soll, zu sehen ist aber nur Ausweis der eige¬≠nen verzweifel¬≠ten Lage. Man glaubt wohl auch beim Axel-Springer-Ver¬≠lag nicht, dass die paar kostenpflichti¬≠gen Artikel, die bei Berlin¬≠er Mor¬≠gen¬≠post und Ham¬≠borg¬≠er Abend¬≠blatt nun kauf¬≠bere¬≠it da ste¬≠hen, grundle¬≠gende Ver√§n¬≠derun¬≠gen her¬≠vor¬≠brin¬≠gen wer¬≠den.
Diesen Punkt kann D√∂pfn¬≠er nicht machen. Es gibt gen√ľ¬≠gend kosten¬≠lose Inhalte, die im Inter¬≠net frei ver¬≠f√ľg¬≠bar ist. Das Sch√∂ne am Inter¬≠net ist, wenn es da L√ľck¬≠en gibt, kann jed¬≠er Benutzer selb¬≠st in diese L√ľcke sprin¬≠gen.
Ander¬≠er¬≠seits haben Buchver¬≠leger immer auf ihr Kul¬≠turgut ver¬≠traut und sind von Wer¬≠bung und ander¬≠weit¬≠igem kosten¬≠losen Lesev¬≠ergn√ľ¬≠gen weit weniger abh√§ngig, auch wenn ihnen Krisen¬≠zeit¬≠en nicht unbekan¬≠nt sind. Leute kaufen eben immer noch B√ľch¬≠er wegen der Qual¬≠it√§t¬≠ser¬≠wartung, die sie mit ihnen verbinden und die sie offen¬≠sichtlich oft genugt best√§tigt bekom¬≠men.
Sofern das f√ľr Zeitungsver¬≠lage nicht gilt, muss man sich wohl ein¬≠fach nach zus√§t¬≠zlichen Einah¬≠me¬≠quellen umse¬≠hen:
idoepfner

Continue Reading